Rätselhaftes Arbeitsrecht
Ein unterhaltsames und zugleich lehrreiches Rechtsrätsel bieten die Seiten des neuen Saarländischen Arbeitsrechts Journals der Uni Saarbrücken, die wieder einmal ein neues Onlineprojekt aus der Taufe gehoben hat. Das Weiterlesen >
Rauchverbot: Kein Anspruch auf Raucherraum und Rauchpausen während der Kernarbeitszeit
Nichtraucherschutz allerorts. Das Nichtraucherschutzgesetz in NRW verbietet bekanntlich das Rauchen in öffentlichen Gebäuden. Die Stadt Köln hat dies entsprechend umgesetzt. Raucherräume sind in den Dienststellen der Stadt nicht vorgesehen. Und in Abstimmung mit dem Personalrat wurde beschlossen, auch keine Raucherpausen … Weiterlesen >
Betriebsrat ist doch nicht zu verhindern
Dies schrieb gestern der Vorsitzende Richter des Arbeitsgerichts Pforzheim einem Arbeitgeber ins Stammbuch. Dieser versuchte offensichtlich, die Wahl eines solchen in seinem Betrieb zu verhindern. Dabei geht das Betriebsverfassungsgesetz in § 1 davon aus, dass die Wahl von Betriebsräten bei … Weiterlesen >
Befristung von Lehrerarbeitsverhältnis ist zulässig
Eine angestellte Lehrkraft wird nicht dadurch rechtswidrig benachteiligt, dass ihr Arbeitsvertrag auf ein Schuljahr befristet wird und vor Beginn der Sommerferien endet. Dies hat das Bundesarbeitsgericht entschieden (Urteil vom 19.12.2007, Az.: 5 AZR 260/07). Weiterlesen >
LAG Mainz: Besser rechtsschutzversichert; keine Prozesskostenhilfe bei einfachen Fällen oder kein Lohn und dennoch draufgezahlt
Prozesse vor dem Arbeitsgericht kosten Geld. Vor allem in erster Instanz. Denn § 12 a Abs. 1 ArbGG bestimmt, dass eine Ersatzpflicht auch dann nicht besteht, wenn die Partei obsiegt. Jede Partei trägt also ihre Anwalts- und Reisekosten selbst, auch … Weiterlesen >
Heimarbeitsplatz: Abmahnanwalt
Manche Anwälte verdienen Ihr Geld am Rechner. Keine Mandanten, keine Anrufe, kein Fristenstress. Möglich macht die beschäftigungspolitische Lösung des Anwaltsschwemmenproblems die Möglichkeit, nach dem UWG Wettbewerber, die gegen die Rechtsvorschriften des Gesetzes verstossen, kostenpflichtig abzumahnen. Und Ebay. Denn als Anwalt … Weiterlesen >
Verbesserung für Außendienstler im Arbeitsrecht
Im Zusammenhang mit einer Entlastung der Sozialgerichte (wir berichteten) soll auch das Arbeitsgerichtsgesetz geändert werden. Bisher waren Klagen gegen den Arbeitgeber immer vor dem Arbeitsgericht zu erheben, wo der Arbeitgeber seinen Sitz hatte. Für Außendienstler, die zum Beispiel im Raum … Weiterlesen >
LAG Frankfurt: Keine bezahlten Pausen; das dürfte auch für Raucherpausen gelten
Das LAG Frankfurt (Az.: 17 Sa 473/07) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob der Kläger, Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma, Anspruch auf Bezahlung der Pausenzeiten hatte. Der Mann begehrte die Bezahlung seiner täglichen Pausenzeit von 45 Minuten. Weiterlesen >
Betriebsfeier: Viel getrunken, dann ertrunken
Mit einem solchen Fall hatte sich das OLG Frankfurt (Az.: 17 U 11/07) zu beschäftigen. Ein Mitarbeiter eines Unternehmens hatte an einer Konferenz in Malta teilgenommen. Dort wurde abends im Rahmen einer Freizeitveranstaltung eine Bootsfahrt angeboten. Alkohol wurde auch gereicht. … Weiterlesen >
Ausbildung und Ausbildungsrecht
Fragen zur Ausbildung und zum Ausbildungsrecht nach dem BBiG beantwortet der Ratgeber der Betriebskrankenkassen (BKK). Dabei geht es um Fragen wie Bierholen Pflicht? Arbeitszeiten, Probezeit, Arbeiten vor und nach der Berufsschule, Piercings, Überstunden, Urlaub und Wechsel des Ausbildungsbetriebs. Fragen zum … Weiterlesen >