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Abmeldung Betriebsratsmitglied zur Betriebsratsarbeit: BAG vom 29.06.2011

Jedes Betriebsratsmitglied hat Anspruch auf Arbeitsbefreiung für Betriebsratstätigkeit, § 37 Abs. 2 BetrVG. Allerdings darf auch ein Betriebsratsmitglied nicht alles stehen und liegen lassen. Vielmehr hat das Bundesarbeitsgericht dem BR-Mitglied schon immer eine Abmeldepflicht auferlegt, um dem Arbeitgeber die reibungslose Arbeitsorganisation zu ermöglichen. Dabei musste das Betriebsratsmitglied seit einer Rechtssprechungsänderung des Bundesarbeitsgerichts keine stichwortartige Begründung …

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Veröffentlicht am: 1. Juli, 2011 von RA Michael W. Felser
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Leiharbeit und AÜG 2011: Betriebsräteseminar zum neuen Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

2011 wird sich Leiharbeit verändern. Die Themen sind: neues Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, umwälzende Urteile des Bundesarbeitsgerichts zum Tarifrecht der Leiharbeit und die Einigung der Arbeitgeberverbände über einen Mindestlohn für Leiharbeitnehmer. Endlich steht fest, wie das neue AÜG aussehen wird (Drehtürklausel u.a.), ausserdem liegt das Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Tarifvertrag mit dem Christlichen Gewerkschaftsbund (CGZP) im Volltext vor. …

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Veröffentlicht am: 29. März, 2011 von RA Michael W. Felser
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Betriebsrat: Forum für den BR auf Betriebsverfassungsgesetz.de

Ein Forum speziell für den Betriebsrat, also für das Betriebsratsmitglied, Ersatzmitglied, für Betriebsratsvorsitzende, Mitglieder im Gesamtbetriebsrat oder Konzernbetriebsrat oder Wirtschaftsausschuß, ist seit knapp einer Woche auf Betriebsverfassungsgesetz.de online. Zahlreiche Beiträge und Diskussionen sind bereits in der ersten Woche veröffentlicht worden und haben lebhafte Diskussionen ausgelöst. Das Forum ist – anders als bei anderen Veranstaltern – …

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Veröffentlicht am: 13. August, 2010 von RA Michael W. Felser
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Betriebsrat: Schulung für das Ersatzmitglied ?

Natürlich nicht, meint der Arbeitgeber, schließlich vertrete das Ersatzmitglied ja nur das ordentliche Betriebsratsmitglied von Fall zu Fall. Natürlich, meint der Betriebsrat, ohne Schulung versteht das Ersatzmitglied im Vertretungsfall doch nur „Bahnhof“. Das Bundesarbeitsgericht hat eine vermittelnde Position eingenommen:

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Veröffentlicht am: 24. Mai, 2010 von RA Michael W. Felser
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Konstituierende Sitzung des Betriebsrat s

Nach der Betriebsratswahl ist vor der Wahl: Schon bald nach der Bekanntgabe des Wahlergebnis trifft sich der neugewählte Betriebsrat zu seiner konstituierenden Sitzung. Die Einladung erfolgt durch den Vorsitzendes des Wahlvorstand s. Zu Beginn der Sitzung wählen die frischgewählten Betriebsratsmitglieder eine/n Versammlungsleiter (in). Diese/r leitet dann die Betriebsratssitzung – aber nur bis

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Veröffentlicht am: 12. Mai, 2010 von RA Michael W. Felser
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