EuGH: Feinstauburteil des BVerwG bestätigt
Der EuGH (Urteil vom 25.07.2008 – Rs. C-237/07) hat nun bestätigt, was nach dem Feinstauburteil (Vorlagebeschluß) des Bundesverwaltungsgericht zu erwarten war: Bürger können ein Vorgehen der Kommunen gegen Feinstaub erzwingen Weiterlesen >
Bald Feinstaub Urteil des EuGH?
Das Feinstauburteil des Bundesverwaltungsgerichts, mit der dieses einen grundsätzlichen Anspruch Betroffener auf Schutz vor Feinstaubimmissionen anerkannt, macht Schlagzeilen. Der Antragsteller, ein Herr Janecek aus München, hatte bereits bis vor das Bundesverwaltungsgericht um einen Aktionsplan gekämpft. Das von ihm erhoffte Machtwort … Weiterlesen >
Feinstauburteile des VG München
Als erstinstanzliches Gericht war das Verwaltungsgericht München (vom 27.04.2005 – Aktenzeichen M 1 E 05. 1112 und M 1 E 05. 1115) mit den Anträgen feinstaubbelasteter Anwohner verkehrsreicher Münchner Strassen befasst. Die beiden Entscheidungen sind als Hintergrundmaterial interessant, weil das … Weiterlesen >
Feinstaub-Urteil
Das Bundesverwaltungsgericht hat in einer Pressemitteilung zum sog. Feinstaub-Urteil (BVerwG vom 27.9.2007 Aktenzeichen 7 C 36.07) bekanntgegeben, dass Betroffene verlangen können, dass die Behörden bei gesundheitsrelevanten Grenzwertüberschreitungen bei der Feinstaubbelastung einschreiten. Geklagt hatte ein Anwohner an einer vielbefahrenen Strasse in … Weiterlesen >