Arzthaftung und Aufklärungspflicht
In einem Arzthaftungsprozess muss das Gericht in der Regel zur Aufklärung des Sachverhaltes einen Sachverständigen hinzuziehen. So hat der BGH (Beschluss vom 0605.2008, Az.: VI ZR 250/07) nun entschieden. Dies gilt jedenfalls dann, wenn ein im Wege des Urkundsbeweises vorgelegtes … Weiterlesen >
Chefarztbehandlung bezahlt, Oberarzt bekommen
Darüber hat sich schon mancher Privatpatient geärgert. Da sucht man einen bestimmten Chefarzt wegen dessen Kompetenzen aus und wird dann doch – wegen “kurzfristiger Verhinderung” – von einem anderen Arzt operiert. Der Bundesgerichtshof entschied heute: Weiterlesen >
Urteil: Arzt kann nächtens mit Pistole zur Visite erscheinen
Das wollte ein Arzt aus Soest erreichen. Er war mehrfach bei nächtlichen Besuchen am Krankenlager angegriffen worden und von der Kreispolizei auf den Einsatz von Pfefferspray verwiesen worden. Dies erschien dem Arzt zur Verteidigung ungeeignet und reichte Klage vor dem … Weiterlesen >
BGH: Arztrechnungen für Privatpatienten künftig teuerer ?
Anders als Kassenpatienten erfahren Privatpatienten regelmäßig, was die Ärzte so berechnen. Denn Privatpatienten zahlen selbst. Zumeist wird die Ausgabe dann durch eine private Krankenkasse ersetzt; bei Beamten hilft auch die Beihilfestelle. Und die Ärzte haben nach der Gebührenordnung (GOÄ) die … Weiterlesen >
Zahnarzt und Werbung
Mein Vortrag vor Zahnärzten gestern abend bestätigte die bei Ärzten vorhandene Skepsis gegenüber Werbung, auch gegen eine eigene Präsenz im Internet. Nur wenige Zahnärzte oder Ärzte präsentieren Ihre Leistungen, Öffnungszeiten, Ansprechpartner, Betriebsferien mit einer eigenen Internetseite. Wie vor Jahren bei … Weiterlesen >
Arzt und Werbung
zu diesem Thema referiert Rechtsanwalt Felser heute vor den Gästen der Kieferchirurgen Drs. Blume & Ziggel in der Uhlstr. 19 – 23 in Brühl. Themen werden neue Urteile zum ärztlichen Werberecht sein, die Vorschriften der Berufsordnung, die Darstellung zulässiger Informationswerbung … Weiterlesen >
OLG Oldenburg: Zahnarzthaftung bei Allergien auf Zahnersatz
In zwei kürzlich veröffentlichten Entscheidungen hat sich das OLG Oldenburg mit der Zahnarzthaftung bei allergischen Reaktionen der Patienten befasst. Beiden Fällen ist gemeinsam, dass die Patienten auf Zahlung von Schmerzensgeld geklagt hatten, weil sie meinten, dass der eingebrachte Zahnersatz allergische … Weiterlesen >
BGH Urteil: Ärzte und Werbung; der Zahn ist gezogen
Obwohl auch bei Freiberuflern inzwischen anerkannt ist, dass diese ein zulässiges Werbebedürfnis haben können, herrscht zum Beispiel unter den Ärzten und Zahnärzten erhebliches Unverständnis zu einzelnen Regelungen. So war es bisher Ärzten und Zahnärzten nicht gestattet, in der Werbung in … Weiterlesen >
Penis-Steifungscreme, ist das Kosmetik ?
Das VG Berlin (Az.: VG 14 A 106/05) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob eine Penis – Steifungscreme als Kosmetik zu betrachten ist. Diese Tuben waren in Berliner Sexshops sichergestellt worden. Die Behörden sahen in dem Mittelchen eine … Weiterlesen >
OLG Zweibrücken: Pflegehaftung, Beweislast und Schmerzensgeld
Wenn ein Patient durch Pflegekräfte verletzt wird, muss der Patient den Behandlungsfehler nicht beweisen. Vielmehr haftet das Pflegepersonal bzw. das Krankenhaus. So entschied das OLG Zweibrücken (Az.: 5 U 48/06). Das Gericht erkannte die Nachweispflicht entsprechend der Arzthaftung. Wie ein … Weiterlesen >