Pflegerecht

Hilfe am Arbeitsplatz

Krankenkassen müssen bei Anspruch auf häusliche Krankenpflege diese auch sicherstellen und finanzieren, wenn der Patient sie nicht zuhause, sondern am Arbeitsplatz in Anspruch nimmt. Dies entschied jetzt das Hessische Landessozialgericht (Az. L 2 KR 110/069). Im entschiedenen Fall ging es um

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Veröffentlicht am: 20. Mai, 2008 von RA Michael W. Felser
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Pflegestatistik – Pflege im Rahmen der Pflegeversicherung

Die Pflege ist ins Gerede gekommen und jeder ist gut beraten sich beizeiten, so er noch keine Pflege benötigt, sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen. Die Pflegestatistik 2005, erstellt vom Statistischen Bundesamt und erschienen am

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Veröffentlicht am: 3. September, 2007 von RA Michael W. Felser
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BFH: Auch die Kosten der sog. Pflegestufe “O” sind steuerlich absetzbar

Mit der steuerlichen Absetzbarkeit von Pflegekosten war es zuweilen schon so eine Sache. Insbesondere die Pflegekosten von Heimbewohnern, die nur in der niedrigsten Stufe zahlten, wurden von den Finanzämtern regelmäßig nicht als sog. außergewöhnliche Belastungen anerkannt. Dies hatte zur Folge, dass sie ebenso regelmäßig nicht absetzbar waren. Mit dieser Praxis der Finanzämter hatte sich jetzt …

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Veröffentlicht am: 21. August, 2007 von RA Michael W. Felser
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OLG Zweibrücken: Pflegehaftung, Beweislast und Schmerzensgeld

Wenn ein Patient durch Pflegekräfte verletzt wird, muss der Patient den Behandlungsfehler nicht beweisen. Vielmehr haftet das Pflegepersonal bzw. das Krankenhaus. So entschied das OLG Zweibrücken (Az.: 5 U 48/06). Das Gericht erkannte die Nachweispflicht entsprechend der Arzthaftung. Wie ein Arzt habe der Pfleger den Entlastungsbeweis zu führen.

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Veröffentlicht am: 23. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
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Pflegegeld: Pflegebedürftige geniessen Freiheit bei der Wahl der Pflegeperson

so das Landessozialgericht in Darmstadt (Aktenzeichen L 8 P 10/05). Wer sich seine Pflegehilfen selbst organisiert, ist bei der Wahl der Pflegeperson frei, wenn die Qualität der häuslichen Pflege sichergestellt ist. Das entschied

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Veröffentlicht am: 26. Juni, 2007 von RA Michael W. Felser
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