Urheberrecht: Artikelklau kann teuer werden
So schön ist das Internet: Gewerbetreibende, Versicherungsmakler, Steuerberater und Rechtsanwälte; sie alle wollen auf Ihren Internetauftritten die Besucher und potentiellen Kunden informieren und damit letztlich kostengünstigst für ihr Angebot werben. Gerne werden hierzu Artikel renommierter Autoren und Journalisten zum Wirtschafts- … Weiterlesen >
Prozess: Ikea als Markenpirat für Taschenlampen?
Vor einem schwedischen Revisionsgericht wird derzeit um Urheberrechtsverletzungen gestritten. Ikea war in erster Instanz zu Schadenersatz verurteilt worden. In der Berufungsinstanz hatte der Möbelriese gewonnen. Weiterlesen >
Onlinedurchsuchung :: Hilfe, der Bundestrojaner hat mich erwischt …
Heute erhielt ich folgendes Mail, dass von einem sehr fleissigen Kriminalbeamten stammt, der sogar in seiner Freizeit vom privaten Mailaccount dienstliche Warnungen verschickt: Sehr geehrter Internetnutzer, im Rahmen unserer ständigen automatisierten Überprüfung von sogenannten Tauschbörsen im Internet, wurde folgende IP-Adresse … Weiterlesen >
Wir sind die “Gelben Seiten”!
Wie bereits Yahoo, das Manager-Magazin und der Elbe Blawg berichtete, hat das Deutsche Marken- und Patentamt, kurz DMPA, den “Gelben Seiten” des exclusiven Markenschutz entzogen. Wie schon zuvor zahlreiche andere Marken, die in die Alltagssprache eingegangen sind wie z.B. “Tempo” … Weiterlesen >
Nicht jede negative Presseberichterstattung begründet einen Schmerzensgeldanspruch
Das OLG Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 07.04.2006 (AZ.: 14 U 134/05) entschieden, dass einem Rechtsanwalt, über den in der Presse wegen staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen gegen seinen Sozius berichtet worden war, ein Anspruch auf Schmerzensgeld wegen dieser negativen Berichterstattung nicht … Weiterlesen >
Änderungen im Urheberrecht (sog. “Zweiter Korb”) beschlossen
Die Bundesregierung hat Ende der letzten Woche den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Urheberrechts beschlossen. Diese geplante Novelle des Urheberrechts nennt man den sog. “Zweiten Korb”. Bereits im September 2003 wurden mit dem sog. “Ersten Korb” (erste Novelle des … Weiterlesen >