Kommentare für Rechtsanwälte Felser http://www.felser.de Rechtsanwälte und Fachanwälte Felser Thu, 11 Nov 2010 09:19:40 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.5.1 Kommentar zu Kündigung wegen Lästerns über Chef auf Facebook von RA Felser http://www.felser.de/kuendigungsschutzklagede/kndigung-wegen-lsterns-ber-chef-auf-facebook/#comment-580 RA Felser Thu, 11 Nov 2010 09:19:40 +0000 http://localhost/wp_2/?p=3558#comment-580 Das Arbeitsgericht Frankfurt hat allerdings die Kündigung wegen beleidigender Äusserungen eines Arbeitnehmers (“Sklavenbetrieb”, “Zuhälterfirma”) in einem Internetforum bestätigt:

http://www.kuendigung.de/aktuelles-kuendigung/artikel/fristlose-kuendigung-wegen-beleidigung-im-internet/index.html

]]> Kommentar zu Arbeitsgericht Bonn: Leichenpfusch am Arbeitsplatz? von RA Felser http://www.felser.de/arbeitsvertragkuendigungde/arbeitsgericht-bonn-leichenpfusch-am-arbeitsplatz/#comment-579 RA Felser Mon, 15 Dec 2008 11:22:34 +0000 http://localhost/wp_2/?p=2853#comment-579 Verflixt und zugenäht. Low Performer in der Pathologie sind das letzte, was man in diesem Leben brauchen kann.

]]> Kommentar zu TVÖD: Arbeitnehmerhaftung von SAG http://www.felser.de/tvod-bat-tv-l/tvd-arbeitnehmerhaftung/#comment-572 SAG Mon, 22 Sep 2008 15:13:54 +0000 http://localhost/wp_2/?p=1266#comment-572 An der angesprochenen Haftungsregelung für Beamte kann sich durch Änderung des § 3 TVÖD doch nichts geändert haben.
Meine Frage zielte darauf ab, wodurch sich aus dem BRRG ableiten lässt, dass die Haftungsbefreiung für Beamte (und alle Angestellten, bei denen die tarifliche Regelung die Beamtenhaftung in Bezug nimmt) bei normaler Fahrlässigkeit nur für hoheitliche Tätigkeit Anwendung finden darf.

]]> Kommentar zu TVÖD: Arbeitnehmerhaftung von RA Felser http://www.felser.de/tvod-bat-tv-l/tvd-arbeitnehmerhaftung/#comment-571 RA Felser Mon, 22 Sep 2008 07:25:24 +0000 http://localhost/wp_2/?p=1266#comment-571 Die Rechtslage wurde durch Änderung des § 3 TVÖD inzwischen bereinigt, wie wir berichtet haben:

http://blog.juracity.de/2006-11-16/arbeitnehmerhaftung-im-tvoed-soll-wieder-an-beamtenhaftung-angeglichen-werden.html

]]> Kommentar zu TVÖD: Arbeitnehmerhaftung von SAG http://www.felser.de/tvod-bat-tv-l/tvd-arbeitnehmerhaftung/#comment-570 SAG Tue, 16 Sep 2008 15:45:16 +0000 http://localhost/wp_2/?p=1266#comment-570 Zunächst vielen Dank für Ihren informativen Service.
Zu dem Beitrag Arbeitnehmerhaftung TVÖD habe ich eine Anmerkung: Ich bin zwar juristischer Laie, trotzdem scheinen einige Aussagen zum Ausnahmestatus z.B. NRWs hinsichtlich der Haftungsfreistellung bei normal fahrlässigem Handeln nicht zutreffend. Nicht nachvollziehbar finde ich die Darstellung, dass NRW abweichend von BRRG und den BeamtenG der meisten anderen Ländern die Haftung ausdrücklich allgemein (…) beschränkt. Tatsächlich ist § 84 LBG NW gleichlautend mit § 46 BRRG:(1) “Verletzt ein Beamter vorsätzlich oder grob fahrlässig die ihm obliegenden Pflichten, so hat er dem Dienstherrn, dessen Aufgaben er wahrgenommen hat, den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Haben mehrere Beamte gemeinsam den Schaden verursacht, so haften sie als Gesamtschuldner.” Die Formulierung entspricht im wesentlichen der aller Bundesländer. Inwieweit NRW hier also eine Sonderstellung einzuräumen ist, ist nicht nachzuvollziehen.
Offen bleibt jetzt für mich allerdings die Frage, ob diese einheitliche Regelung eine Beschränkung der Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit für alle oder lediglich für hoheitliche Tätigkeiten bedeutet.

]]> Kommentar zu Wetter in Brühl von marc05 http://www.felser.de/em-und-recht/wetter-in-brhl/#comment-578 marc05 Sat, 30 Aug 2008 22:02:20 +0000 http://localhost/wp_2/?p=1528#comment-578 Meine Empfehlung!
Damit es mit dem Brühler Wetter in Zukunft besser klappt…
http://www.sonne-regen-schnee.de

]]> Kommentar zu Am 17. Mai :: REchte Kunst in der Kanzlei :: Bilder von Ekkehard Drefke von Franziskanerhof / Businesscenter Uhlstrasse in Brühl » Blog Archive » Ekkehard Drefke: REchte Kunst am 17. Mai in der Kanzlei http://www.felser.de/aktuelles/am-17-mai-rechte-kunst-in-der-kanzlei-bilder-von-ekkehard-drefke/#comment-577 Franziskanerhof / Businesscenter Uhlstrasse in Brühl » Blog Archive » Ekkehard Drefke: REchte Kunst am 17. Mai in der Kanzlei Tue, 29 Apr 2008 13:52:15 +0000 http://localhost/wp_2/?p=1398#comment-577 [...] die Ankündigung auf dem Kanzleiblog mit dem Ausstellungsplakat > die Homepage des Künstlers Ekkehard Drefke mit seinen [...]

]]> Kommentar zu Trinkgeld: Wem gehört der Tip? von Trinkgeld: Starbucks muss 100 Mio. Dollar nachzahlen » blog.felser.de http://www.felser.de/arbeitsvertragde/trinkgeld-wem-gehrt-der-tip/#comment-576 Trinkgeld: Starbucks muss 100 Mio. Dollar nachzahlen » blog.felser.de Sun, 23 Mar 2008 12:59:58 +0000 http://localhost/wp_2/?p=1343#comment-576 [...] Ob das Urteil auch für die deutschen Beschäftigten von Bedeutung ist, können Sie auf unserem Blog nachlesen. RA Michael W. Felser Rechtsanwalt Felser Rechtsanwälte und Fachanwälte [...]

]]> Kommentar zu Trinkgeld: Starbucks muss 100 Mio. Dollar nachzahlen von Trinkgeld: Wem gehört der Tip? » blog.felser.de http://www.felser.de/arbeitsvertragde/trinkgeld-starbucks-muss-100-mio-dollar-nachzahlen/#comment-575 Trinkgeld: Wem gehört der Tip? » blog.felser.de Sun, 23 Mar 2008 12:59:26 +0000 http://localhost/wp_2/?p=1342#comment-575 [...] muß seinen Angestellten nach einem Urteil 100 Millionen Dollar an Trinkgeldern nachzahlen (Juracity hatte berichtet). Ein Gericht in San Diego gab der Klage einer Angestellten der Kaffeehauskette aus dem Jahr 2004 [...]

]]> Kommentar zu 3 Wahrheiten von Pingbacktest ∞ qigg.de - Die besten Informationen im Web ∞ http://www.felser.de/anwalt/3-wahrheiten/#comment-574 Pingbacktest ∞ qigg.de - Die besten Informationen im Web ∞ Thu, 06 Mar 2008 19:16:19 +0000 http://localhost/wp_2/?p=2750#comment-574 [...] Test [...]

]]>