Änderungen

a) Ohne Betriebsrat kein Sozialplan. Dieser wird zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber vereinbart. Einigen sich Betriebsrat und Arbeitgeber nicht, entscheidet die Einigungsstelle unter Vorsitz einer Arbeitsrichterin oder eines Arbeitsrichters, auch über die finanzielle Ausstattung des Sozialplans. Ein Sozialplan ist daher oft erzwingbar, auch gegen den Willen des Unternehmens.

b)Als Betriebsänderungen im Sinne des § 111 BetrVG gelten 1. Einschränkung und Stillegung des ganzen Betriebs oder von wesentlichen Betriebsteilen,2. Verlegung des ganzen Betriebs oder von wesentlichen Betriebsteilen,3. Zusammenschluss mit anderen Betrieben oder die Spaltung von Betrieben,4. grundlegende Änderungen der Betriebsorganisation, des Betriebszwecks oder der Betriebsanlagen,5. Einführung grundlegend neuer Arbeitsmethoden und Fertigungsverfahren. c) In einem Sozialplan werden regelmäßig Abfindungen für den Verlust des Arbeitsplatzes vereinbart. Wirtschaftliche Nachteile durch eine Betriebsänderung können aber nicht nur durch Verlust den des Arbeitsplatzes, sondern auch bei Einkommensminderung, Wegfall von Sonderleistungen oder Verlust von Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung, Umzugskosten oder erhöhten Fahrtkosten bei Betriebsverlegung oder Versetzung eintreten.

Neben Die Abfindung in einem Sozialplan dient allein dem Abfindungssozialplan und dem Tarifsozialplan unterscheidet man uAusgleich oder der Milderung der wirtschaftlichen Nachteile einer wirksamen Kündigung.aSie dient nicht dazu, den Nachteil einer möglicherweise ungerechtfertigten Kündigung auszugleichen. noch TransfersozialplanDaher können betroffene Beschäftigte trotz Sozialplan die Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage angreifen, Insolvenzsozialplanwenn sie glauben, Rahmensozialplan, Umzugssozialplan u.a. (siehe unter dem jeweiligen Stichwort)die Kündigung sei sozial nicht gerechtfertigt.

Die Abfindung in einem Sozialplan dienen Neben dem Ausgleich oder der Milderung der wirtschaftlichen Nachteile einer wirksamen KündigungAbfindungssozialplan und dem Tarifsozialplan unterscheidet man u. Sie dient nicht dazu, den Nachteil einer möglicherweise ungerechtfertigten Kündigung auszugleichena. Daher können betroffene Beschäftigte trotz Sozialplan die Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage angreifennoch Transfersozialplan, wenn sie glaubenInsolvenzsozialplan, die Kündigung sei sozial nicht gerechtfertigtRahmensozialplan, Umzugssozialplan u.a. (siehe unter dem jeweiligen Stichwort).