Betriebsrente

Betriebsrenten unterliegen voller Beitragspflicht in der Krankenversicherung

§ 240 Abs. 3a SGB V sah bis zum 31.12.2003 für freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherte, die neben Ihren Ruhestandsbezügen Leistungen aus Betriebsrenten, öffentlich-rechtliche Zusatzversorgungen oder Direktversicherungen erhielten, eine privilegierte Behandlung dieser Behandlungen im Hinblick auf ihre Beitragspflichtigkeit in der gesetzlichen KV vor. Nach dieser Besitzstandsschutzregelung wurde angeordnet, dass für freiwillig Versicherte weiterhin nur …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 15. Mai, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Arbeitsvertraglich anerkannte Dauer der Betriebszugehörigkeit zählt für Betriebsrente nicht …

im Falle einer Insolvenz, so das Bundesarbeitsgericht in einer aktuellen Entscheidung (BAG vom 25.04.2006 – 3 AZR 78/05). Der Arbeitnehmer hatte mit einem Darlehen seines Arbeitgebers ein Hochschulstudium aufgenommen und das Arbeitsverhältnis danach – fortgesetzt oder wiederaufgenommen. Jedenfalls war beabsichtigt, dass er danach wieder zu dem Arbeitgeber zurückkehrt, andernfalls hätte er das Darlehen zurückzahlen müssen. …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 26. April, 2006 von RA Felser
Stichwörter (Tags):

Aktuell meistgelesen

  • Kündigungsfrist nach § 11 Manteltarifvertrag – MTV Chemie - (35 Aufrufe)

    Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach § 19 TV-V - (26 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen

  • Gelber Schein und Ablauf der Engeltfortzahlung - (23 Aufrufe)

    Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen

  • Ford Separation 2019 Kündigungsfrist nach MTV IG Metall? - (23 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen

  • MTV DPAG Kündigungsfrist Kündigungsfrist nach MTV DPAG - (22 Aufrufe)

    Nicht nur wegen der Nähe zur Zentrale in Bonn (Post-Tower) werden wir oft bei Kündigung von Arbeitnehmern der Deutschen Post AG (DPAG) und Tochterunte... weiterlesen

Weitere Blogbeiträge »