Medizinrecht

OLG Zweibrücken: Pflegehaftung, Beweislast und Schmerzensgeld

Wenn ein Patient durch Pflegekräfte verletzt wird, muss der Patient den Behandlungsfehler nicht beweisen. Vielmehr haftet das Pflegepersonal bzw. das Krankenhaus. So entschied das OLG Zweibrücken (Az.: 5 U 48/06). Das Gericht erkannte die Nachweispflicht entsprechend der Arzthaftung. Wie ein Arzt habe der Pfleger den Entlastungsbeweis zu führen.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 23. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

OVG NRW: Nochmals: Unzulässigkeit der Kostendämpfungspauschale bei Beamten

Juracity hatte bereits berichtet, dass die Verwaltungsgerichte Koblenz und Hamburg die Kostendämpfungspauschale bei Beamten als unzulässig erachtet haben. Das OVG NRW ist dem nun gefolgt. Danach sind auch in NRW nach Hamburg und Rheinland – Pfalz Abzüge für Gesundheitskosten von der Beihilfe unzulässig.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 19. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Eingruppierung als Oberarzt: Urteil für Klinikärzte

das verkündete das Arbeitsgericht Aachen (6 Ca 178/07) laut einem Bericht der Ärztezeitung online. Den “Ernennungsakt” sah das Arbeitsgericht nicht als entscheidend an. Vielmehr gilt:

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 16. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

EUGH: Knoblauchkapseln als Arznei?

Der Europäische Gerichtshof hat sich mit der Frage zu befassen, ob Knoblauchkapseln billiger werden können und müssen. In Deutschland werden diese Präparate als Arzeimittel eingestuft. Daher können diese Mittel auch aus anderen EU – Ländern nicht frei eingeführt werden.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 21. Juni, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

SG Berlin: Kasse muss Vitamine gegen Krebs nicht zahlen

Das Sozialgericht Berlin (Az.: S 82 KR 748/07) hat entschieden, dass die gesetzlichen Krankenkassen keine Vitamintabletten gegen Krebs bezahlen müssen. Das Gericht wies die Klage eines Mannes ab, der bei dem Mediziner Matthias Rath Vitaminpräparate im Wert von EUR 4.200,00 bestellt hatte.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 18. Juni, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Aktuell meistgelesen

  • Kündigungsfrist nach § 11 Manteltarifvertrag – MTV Chemie - (35 Aufrufe)

    Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach § 19 TV-V - (26 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen

  • Gelber Schein und Ablauf der Engeltfortzahlung - (23 Aufrufe)

    Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen

  • Ford Separation 2019 Kündigungsfrist nach MTV IG Metall? - (23 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen

  • MTV DPAG Kündigungsfrist Kündigungsfrist nach MTV DPAG - (22 Aufrufe)

    Nicht nur wegen der Nähe zur Zentrale in Bonn (Post-Tower) werden wir oft bei Kündigung von Arbeitnehmern der Deutschen Post AG (DPAG) und Tochterunte... weiterlesen

Weitere Blogbeiträge »