Persönlichkeitsrecht

LG München I: “Eins Live” darf weiterhin Podolski-Tagebuch senden

Während der Fussball-WM war der Sender „Eins Live“ dadurch aufgefallen, dass er unter dem Titel „Lukas`Tagebuch“ eine Hörfunk-Satire über ehemaligen Kölner und jetzigen Bayern-Spieler Lukas Podolski gesendet hat. Die verschiedenen Beiträge sollten vermeintliche Tagebucheinträge des ehemaligen Kölners darstellen und sein tägliches Leben auf eine sehr überspitzte Weise wiedergeben. Selbst nach der WM hatte der Sender …

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Veröffentlicht am: 21. August, 2006 von RA Michael W. Felser
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Bundesverfassungsrecht stärkt das Persönlichkeitsrecht Prominenter

Mit Beschluss vom 02.05.2006 – 1 BvR 507/01 – hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde einer Presseagentur wegen Eingriffs in die Pressefreiheit mangels Erfolgsaussichten nicht zu Entscheidung angenommen. Die beschwerdeführende Presseagentur wandte sich mit der Verfassungsbeschwerde gegen verschiedene Entscheidungen der Fachgerichte, die die Presseagentur zur Unterlassung der Verbreitung von Luftbilder von Anwesen Prominenter, der Offenlegung der …

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Veröffentlicht am: 8. Juni, 2006 von RA Michael W. Felser
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Privatsender zur Zahlung von Schmerzensgeld wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts verurteilt

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit seinem Urteil vom 26.05.2006 (gerichtliches Aktenzeichen: 14 U 27/05) einer Mutter und ihrer Tochter einen Schmerzensgeldanspruch gegen einen Privatsender wegen der Verletzung des Persönlichkeitsrechtes zugesprochen. Die fünf Jahre alte Tochter, die sich auf dem Gelände eines italienischen Campingplatzes verlaufen hatte, wurde bei der Suche nach ihren Eltern von einem zufällig …

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Veröffentlicht am: 30. Mai, 2006 von RA Michael W. Felser
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Nicht jede negative Presseberichterstattung begründet einen Schmerzensgeldanspruch

Das OLG Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 07.04.2006 (AZ.: 14 U 134/05) entschieden, dass einem Rechtsanwalt, über den in der Presse wegen staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen gegen seinen Sozius berichtet worden war, ein Anspruch auf Schmerzensgeld wegen dieser negativen Berichterstattung nicht zusteht. Nach einer im Herbst 2004 in der Kanzlei durchgeführten polizeilichen Durchsuchung und der Verhängung …

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Veröffentlicht am: 12. April, 2006 von RA Michael W. Felser
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