Sozialrecht

Unfallversicherung: Schutz auch bei Betriebssportfest

Das Sozialgericht Karlsruhe (Urteil vom 10.05.2007, Az.: S 1 U 4348/06) hat entschieden, dass die gesetzliche Unfallversicherung unter Umständen auch bei Verletzungen, die bei einem betrieblich organisierten Fußballspiel eintreten, zahlen muss. Ebenso wie einem Betriebsfest bestehe dann Versicherungsschutz, wenn es sich bei dem Betriebssport um eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung handele.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 15. Juni, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

SG Berlin: Krankenkasse muss Gen-Test an Embryo nicht bezahlen

Gesetzliche Krankenkassen sind nicht verpflichtet, einer Versicherten mit einem Gendefekt eine künstliche Befruchtung und einen anschließenden Gentest des Embryos die Kosten zu ersetzen. Dies geht aus einer Entscheidung des Sozialgerichts Berlin (Az.: S 86 Kr 660/04) hervor.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 6. Juni, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

SG Dortmund: Verschollener erhält Rente

Das Sozialgericht Dortmund (S 26 R 278/06) hat einem seit acht Jahren Verschollenen Rente zugesprochen. Dies geht aus einer Mitteilung von juris hervor. Ein 1923 geborener Rentner war zuletzt 1999 bei einer Bergwanderung im Wallis/Schweiz lebend gesehen worden. Das Amtsgericht bestellte einen Abwesenheitspfleger, der seither die Altersrente für den Verschollenen erhielt.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 5. Juni, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

LSG Darmstadt: Keine Rückforderung von Hartz IV – Leistungen von Bedarfsgemeinschaft

Wie das hessische Landessozialgericht Darmstadt (Az.: L 9 AS 33/06) in einem heute bekannt gewordenen Urteil entschieden hat, können Arbeitagenturen und Kommunen von sog. Hartz – IV Bedarfsgemeinschaften überzahlte Beträge nicht zurückfordern.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 29. Mai, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Sozialgericht Dortmund und Hartz IV: Pauschalierte Zahlung auf Heizkosten für ALG II – Bezieher ist rechtwidrig

Die Praxis der Grundsicherungsträger im Hochsauerlandkreis (HSK), Empfängern von Arbeitslosengeld II nur pauschalierte Heizkosten zu erstatten, ist rechtswidrig. Maßgeblich sind vielmehr die angemessenen Abschlagszahlungen und etwaige Nachzahlungsforderungen des Energieversorgers.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 18. Mai, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Aktuell meistgelesen

  • Kündigungsfrist nach § 11 Manteltarifvertrag – MTV Chemie - (35 Aufrufe)

    Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach § 19 TV-V - (28 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen

  • Gelber Schein und Ablauf der Engeltfortzahlung - (24 Aufrufe)

    Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen

  • Ford Separation 2019 Kündigungsfrist nach MTV IG Metall? - (23 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen

  • MTV DPAG Kündigungsfrist Kündigungsfrist nach MTV DPAG - (22 Aufrufe)

    Nicht nur wegen der Nähe zur Zentrale in Bonn (Post-Tower) werden wir oft bei Kündigung von Arbeitnehmern der Deutschen Post AG (DPAG) und Tochterunte... weiterlesen

Weitere Blogbeiträge »