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TVÖD/TV-L: Urlaub nach Lebensalter gestaffelt: Altersdiskriminierung nach AGG?

6 Wochen Urlaub für alle! So lässt sich der aktuelle Trend in der Rechtsprechung zusammenfassen. Grund: In zahlreichen Tarifverträgen (TVÖD, TV-L, Einzelhandel, …) hängt die Dauer des Jahresurlaub s vom Lebensalter ab. Dahinter steckt der Gedanke, dass man im Alter eine längere Erholungsphase braucht und jüngere Menschen belastbarer sind. Vor kurzem hat das LAG Düsseldorf …

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Veröffentlicht am: 1. Februar, 2011 von RA Michael W. Felser
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Diskriminieren Altersstufen im Tarifvertrag (z.B. BAT, TVÖD, TV-L) Jüngere?

Verschiedene Arbeitsgerichte meinen, dass Altersstufen im Tarifvertrag jüngere Beschäftigte benachteiligen. In der Tat spricht viel dafür, dass Altersstufen / Lebensaltersstufen und Differenzierungen nach der Betriebszugehörigkeit eine Altersdiskriminierung darstellen. Nun hat das Bundesarbeitsgericht mit mehreren Beschlüssen vom 20.05.2010 (Aktenzeichen  6 AZR 319/09 (A) und 6 AZR 148/09 (A)) zu Lebensaltersstufen nach BAT und Entgeltsstufen nach § …

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Veröffentlicht am: 30. Mai, 2010 von RA Michael W. Felser
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TVÖD Tarifergebnis: Schlichtung öffentlicher Dienst 2010

Die Tarifvertragsparteien des öffentlichen Dienstes haben sich im Tarifkonflikt 2010 um den TVÖD geeinigt. Das Tarifergebnis der Tarifrunde 2010 betrifft 1.900.000 Beschäftigte in den Kommunen (TVÖD BT-K) und 149.000 Beschäftigte im Bund (TVÖD BT-B). Die Schlichtungskommission unter Vorsitz der Schlichter Schmalstieg und Milbradt  hatte die Empfehlung zu einer Einigung abgegeben. Der Schlichterspruch im Einzelnen:

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Veröffentlicht am: 1. März, 2010 von RA Michael W. Felser
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TV-H und TVÜ-H Grundschulung: Jedes Personalratsmitglied hat Anspruch auf Schulung

In Hessen ist zum 1.1.2010 der TV-H (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst des Landes Hessen) eingeführt worden. Wie bei der Ablösung von BAT und Arbeitertarifverträgen in Bund, Gemeinden und den anderen Ländern wird ein Überleitungstarifvertrag (TVÜ-H) die Überleitung der Beschäftigten in das neue Tarifwerk regeln. Der Personalrat hat bei der Überleitung und Zuordnung (Umgruppierung) ein …

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Veröffentlicht am: 7. Dezember, 2009 von RA Michael W. Felser
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Finanzkrise: Betriebsbedingte Kündigungen im öffentlichen Dienst?

Nachdem sich auch einige Kommunen mit komplizierten Finanzprodukten verzockt haben, die meisten aber unter den Auswirkungen der Finanzkrise leiden, denken die ersten Stadtverwaltungen über betriebsbedingte Kündigungen nach. In Dorsten könnten bald die ersten betriebsbedingten Kündigungen anstehen, berichtet MARL aktuell. Weitsichtig hatte Kollege Rechtsanwalt Wolfgang Hamer

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Veröffentlicht am: 5. Dezember, 2009 von RA Michael W. Felser
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