So oder so ähnlich könnte eine Neuauflage des Rock-Klassikers des Kölner Urgesteins Jürgen Zeltinger demnächst lauten.
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Veröffentlicht am: 8. November, 2007 von RA Michael W. Felser
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Nichtraucherschutz und entsprechende Gesetze sind in aller Munde. Auch wir hatten schon häufig darüber berichtet. Nun darf dann auch in den meisten Gerichten im Grossraum Brühl, Köln, Bonn und Düsseldorf nicht mehr geraucht werden. Manchmal werden aber auch in gewissen Grenzen kleine Flächen dem Raucher zugestanden, so im Amtsgericht Köln. Im Amtsgericht Brühl und im …
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Veröffentlicht am: 7. November, 2007 von RA Michael W. Felser
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Das Amtsgericht München (Az.: 133 C 27325/06) hält es für zulässig, dass ein Telefonnetzbetreiber Forderungen eines anderen Anbieters beitreiben darf. Allerdings muss sich der Telefonnetzbetreiber dann auch Mängel im Vertrag zwischen Kunden und dem anderen Anbieter zurechnen lassen. Im entschiedenen Fall waren es Täuschungshandlungen des anderen Anbieters,
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Veröffentlicht am: 7. November, 2007 von RA Michael W. Felser
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und verbot einem Nudelhersteller – wie bereits die Gewerbeaufsicht – die Herstellung der Pasta („Gammelnudeln“). Dort waren bei Kontrollen erhebliche Verschmutzungen, beträchtlicher Mäusebefall mit entsprechendem Kotaufkommen und die Verwendung nicht mehr verkehrsfähiger Eier
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Veröffentlicht am: 1. November, 2007 von RA Michael W. Felser
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Neben Strafanzeigen gegen Mehdorn und anderen Bahnvorstände, die wohl eher Ausdruck der Ohnmacht und Verärgerung von Bahnkunden über die seit Juli andauernden Bahnstreiks sind, haben einige Bahnkunden Schadensersatzklagen gegen die Bahn angekündigt. Ermuntert dazu werden sie u.a. von dem bekannten Reiserechtler Fuehrer, der sogar in Einzelfällen zu Strafanzeigen wegen Freiheitsberaubung rät. Die klagenden Bahnkunden verlangen …
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Veröffentlicht am: 22. Oktober, 2007 von RA Michael W. Felser
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Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen
Nicht nur wegen der Nähe zur Zentrale in Bonn (Post-Tower) werden wir oft bei Kündigung von Arbeitnehmern der Deutschen Post AG (DPAG) und Tochterunte... weiterlesen
Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen
Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen
Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen
