Wettbewerbsrechtspraxis.de

Einstweilige Verfügung gegen LTU auf Unterlassung von irreführender Preiswerbung ergangen

Wie der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) auf seiner Internetseite mitteilt, hat das Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen den Ferienflieger LTU erlassen, der LTU unter Androhung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 250.000 € dazu verpflichtet, seine Preiswerbung auf der Startseite zu ändern. Im ständigen Kampf um die Flugkunden und das vermeintlich günstigste Angebot hat der …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 18. August, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Werbung von Rechtsanwälten mit Dumpingpreisen wettbewerbswidrig

Das Landgericht Ravensburg entschied durch Urteil -Aktenzeichen 8 O 89/06 KfH 2 -, dass Werbung von Rechtsanwälten mit Pauschalpreisen von 20 € wettbewerbswirdig und damit unzulässig sei. Dieses Urteil stellt die erste gerichtliche Entscheidung zu den Billigangeboten der Rechtsanwälte dar. Hintergrund dieser Entscheidung ist die Klage einer Kanzlei gegen die beklagte Kanzlei, welche mit besonders …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 9. August, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Telefonwerbung: ungebetene Anrufe werden von 95 % als lästig empfunden

95 % aller Befragten finden unerbetene Telefonwerbung unverschämt, so die Kölnische Rundschau unter Bezugnahme auf eine Umfrage der Verbraucherzentralenmit 3500 Teilnehmern. Gewerbliche Anrufe sind nicht nur unverschämt, sondern auch wettbewerbswidrig. Zuletzt hat das Landgericht Wiesbaden eine Versicherung verurteilt, die ihre Versicherten ohne deren Zustimmung anrufen liess, um ihnen Angebote zu unterbreiten. Das Gericht war zu …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 5. August, 2006 von RA Felser
Stichwörter (Tags):

DocMorris darf weiterhin zugelassene Arzneimittel versenden

Die niederländische Internet-Apotheke DocMorris darf weiterhin in Deutschland zugelassene verschreibungspflichtige und nicht-verschreibungspflichtige Arzneimittel an private Endverbraucher in Deutschland versenden. Die 11. Kammmer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt am Main entschied auf die Klage des Deutschen Apothekerverbandes, dass der Medikamentenhandel aus den Niederlanden grundsätzlich unbedenklich sei. Mit der Entcheidung vom 21.07.2006 mit dem Aktenzeichen 3-11 O …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 25. Juli, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

BGH: Werbeprämie eines Augenoptikers unzulässig

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschied durch Urteil vom 06.07.2006, dass die Werbeaktion des beklagten Augenoptikers, der seine Kunden, die neue Kunden für Gleitsichtgläser warben, für den Fall des Neuauftrages von mindestens 100 € eine Erfolgsprämie in Form eines Gegenstandes des täglichen Bedarfs im Wert von etwa 30 € …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 12. Juli, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Aktuell meistgelesen

  • Kündigungsfrist nach § 11 Manteltarifvertrag – MTV Chemie - (35 Aufrufe)

    Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach § 19 TV-V - (28 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen

  • Gelber Schein und Ablauf der Engeltfortzahlung - (24 Aufrufe)

    Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen

  • Ford Separation 2019 Kündigungsfrist nach MTV IG Metall? - (23 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen

  • MTV DPAG Kündigungsfrist Kündigungsfrist nach MTV DPAG - (22 Aufrufe)

    Nicht nur wegen der Nähe zur Zentrale in Bonn (Post-Tower) werden wir oft bei Kündigung von Arbeitnehmern der Deutschen Post AG (DPAG) und Tochterunte... weiterlesen

Weitere Blogbeiträge »