Suchergebnisse

Erstelle die Seite „Auslegung (Recht)“ in diesem Wiki. Siehe auch die gefundenen Suchergebnisse.

• Arbeitnehmerähnlicher Selbständiger
  …nd auf diese Weise anderen Selbstständigen etwas "abgibt". Dies gilt erst recht wenn, wie im hier zu entscheidenden Fall, die eingesetzten "Untervertreter" …BSGE 49, 38 = SozR 2200 § 1227 Nr. 29), kann dahinstehen. Für eine enge Auslegung des Begriffs des Auftraggebers, die nur Verhältnisse selbständig Tätiger
  111 KB (15.032 Wörter) - 11:34, 26. Feb. 2020
• Unkündbarkeit
  …ndigung genießen Arbeitnehmer auch nicht während einer Erkrankung, erst recht keine Unkündbarkeit. Obwohl eine Kündigung sicher nicht genesungsförderl (3) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Einberufung des A
  89 KB (12.572 Wörter) - 11:21, 23. Sep. 2016
• Leitender Angestellter
  …). Die Regelung greift nicht ein, wenn Meinungsverschiedenheiten über die Auslegung der in § 5 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 BetrVG verwandten unbestimmten Rechtsbegrif …einer griechischen Bank, der nach deren Statut, welches nach griechischem Recht Gesetzescharakter haben soll, die Bank in ihrem Bezirk gerichtlich und auß
  25 KB (3.312 Wörter) - 15:55, 19. Jan. 2015
• Wissenschaftszeitvertragsgesetz
  …Sinn und Zweck sowie der Entstehungsgeschichte der Vorschrift orientierte Auslegung des Begriffs „wissenschaftliches Personal“ nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Wiss …eitsverträge zurückgreifen. Diese zusätzliche Prüfung ist im deutschen Recht nach den Grundsätzen des institutionellen Rechtsmissbrauchs (§ 242 BGB) v
  19 KB (2.398 Wörter) - 10:39, 7. Jul. 2016