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RA Michael W. Felser
RA Michael W. Felser Rechtsanwalt Felser hat sich auf besondere Gebiete des Arbeitsrechts spezialisiert, insbesondere das Kündigungsrecht, Betriebsverfassungsrecht, Öffentliches Dienstrecht und die sog. “Scheinselbständigkeit”. Im Betriebsrentenrecht hat er sich u.a. durch ein Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts einen Namen gemacht.

LG Coburg: Wer zu früh blinkt, bestraft das Leben

So entschied nun das LG Coburg (23 O 126/97). Eine Autofahrerin wollte von einer vorfahrtsberechtigten Straße in eine Seitenstraße abbiegen. Allerdings setzte sie den Blinker weit vor dieser Seitenstraße. Ein wartepflichtiger Busfahrer dachte sich, die biegt vorher ab und fuhr aus seiner Seitenstraße heraus. Leider wollte die Frau aber

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Veröffentlicht am: 30. November, 2007 von RA Michael W. Felser
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Sport & Recht: Kaschetschkins Klage erfolglos

Der frühere Astana-Radprofi Andrej Kaschetschkin blieb mit seiner bei einem Gericht in Lüttich eingereichten Klage jedenfalls vorerst erfolglos.

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Veröffentlicht am: 30. November, 2007 von RA Michael W. Felser
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Beamtenklausel: Berufsunfähigkeit eines Feuerwehrmannes

Der Versicherer ist zur Leistung aus einer BUZ-Versicherung mit einer Beamtenklausel verpflichtet, wenn ein beamteter Feuerwehrmann aus gesundheitlichen Gründen wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit in den vorzeitigen Ruhestand versetzt wird. Dies entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 10.06.2003, Az.: I-4 U 186/02).

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Veröffentlicht am: 28. November, 2007 von RA Michael W. Felser
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BGH: Beamtenklausel nach den Grundsätzen der “falsa demonstratio”?

Welche Bedeutung die klare Vereinbarung einer Beamtenklausel in Berufsunfähigkeitsversicherungen von Beamten hat, wird wiederum an dem Urteil des BGH vom 07.03.2007 – IV ZR 133/06 – deutlich. Der BGH befaßt sich in der Entscheidung mit der Frage, ob bei einer Zusatzklausel, die an das Vorliegen von Berufs- oder Erwerbunfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung anknüpft, …

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Veröffentlicht am: 28. November, 2007 von RA Michael W. Felser
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Beamtenklausel

Unter www.beamtenklausel.de bietet JURACITY künftig alles was Recht ist zum Thema Beamtenklausel an. Beamte , die eine Berufsunfähigkeitsversicherung abschließen oder Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung beantragen wollen, finden auf der Seite Hinweise, Rechtsinformationen und Besprechungen jüngerer und aktueller Rechtsprechung zum Thema.

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Veröffentlicht am: 28. November, 2007 von RA Michael W. Felser
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