11.11.

ist im Rest der Republik ein Tag wie jeder andere. Nicht im Rheinland. Dort ist der 11.11. ein Feiertag „sui generis“, der arbeitsrechtlich ähnlich „praktiziert“ wird. Verständige Arbeitgeber mit „Hätz und Jeföhl“ lassen die Jecken schon heute ein bisschen warmlaufen, auch wenn kein Rechtsanspruch auf arbeitsfrei oder Arbeitsunterbrechung besteht. Am 11.11. beginnt nämlich die fünfte …

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Veröffentlicht am: 11. November, 2008 von RA Michael W. Felser
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Schwarz gezahltes Weihnachtsgeld …

muss nicht zurückgezahlt werden, das entschied das Landesarbeitsgericht Köln mit Urteil vom 07.04.2008 (Aktenzeichen 5 Sa 415/08). Die Klägerin hatte eine Barzahlung in Höhe von 250 Euro erhalten und war kurz danach wegen einer Weigerung, Überstunden zu machen, fristlos gekündigt worden. Weihnachtsgeld muss bekanntlich u.U. zurückgezahlt werden, wenn man innerhalb bestimmter Zeiträume aus dem Unternehmen …

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Veröffentlicht am: 10. November, 2008 von RA Michael W. Felser
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DIE LINKE will Arbeitsgesetzbuch

Die einen wollen ein einheitliches Arbeitsvertragsgesetz, die anderen ein Arbeitsverhältnisgesetz, DIE LINKE will auch ein einheitliches Werk, aber ein Arbeitsgesetzbuch (hier spielt sicher auch etwas Ostalgie mit, denn das AGB – Arbeitsgesetzbuch gab es auch schon in der DDR). Der Landesverband Brandenburg (Rechtsanwalt Steffen Hultsch) hat jedenfalls

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Veröffentlicht am: 10. November, 2008 von RA Michael W. Felser
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Kritik des Entwurfs eines Arbeitsvertragsgesetzes

Er liegt seit längerem auf dem Tisch und wird wohl doch nicht mehr in dieser Legislaturperiode Gesetz. Der Kölner Entwurf eines Arbeitsvertragsgesetzes muß sich die Kritik gefallen lassen, dass er einseitig ausgefallen ist, nämlich vorwiegend Verschlechterungen für die Arbeitnehmer enthält. Bertelsmann wird vorgeworfen, dass die Stiftung bewusst den Sozialabbau fördere. Nicht übersehen sollte man aber, …

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Veröffentlicht am: 10. November, 2008 von RA Michael W. Felser
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Kein Weihnachtsgeld für Referendare

Durch eine Nachfrage eines Rechtsreferendars, der sich wegen des Beitrags „Weihnachtsgeld für Beamte in NRW“ schon gefreut hatte, muss leider klargestellt werden: Weder in NRW noch in

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Veröffentlicht am: 9. November, 2008 von RA Michael W. Felser
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