Kündigung wegen Lästerns über Chef auf Facebook
Lästern über den Chef auf Facebook kann Ihren Arbeitsplatz gefährden – jedenfalls in den USA. So sorgt gerade in den Vereinigten Staaten ein Fall für Aufsehen, wo einer negativen Äußerung über den Chef im Online-Netzwerk Facebook die Kündigung folgte. Weiterlesen >
Keine Kündigung wegen Verschenkens von drei Schrauben nach langer Betriebszugehörigkeit
Manch einer wird sich denken, dass ein Arbeitgeber, der einem seit 30 Jahren beschäftigten Arbeitnehmer nur deshalb kündigen will, weil dieser drei Schrauben aus dem Materiallager einem Kollegen geschenkt hat, eine Schraube locker hat. Nun hatte ein Arbeitgeber aus dem … Weiterlesen >
Kündigung wegen Betrugs im Falle langjähriger beanstandungsfreier Beschäftigung unwirksam
Wie das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg am 16.9.2010 (Aktenzeichen: 2 Sa 509/10) entschieden hat, ist eine Kündigung trotz einer groben Pflichtwidrigkeit – hier ein Betrug – unwirksam, sofern durch die langjährige beanstandunsgfreie Beschäftigung das Vertrauen noch nicht völlig zerstört worden ist. Weiterlesen >
Vergleich in Maultaschen-Fall
In dem Berufungsverfahren zum viel diskutierten Skandal-Urteil im Maultaschen-Fall haben die Parteien im Verhandlungstermin nach gerichtlichem Vergleichsvorschlag einen bis zum 30. April 2010 widerruflichen Vergleich geschlossen. Nach dem Arbeitsgerichtsgesetz ist durch die Arbeitsgerichte in jeder Lage des Verfahrens auf eine … Weiterlesen >
Arbeitsgericht Solingen: 33 % mehr Kündigungsschutzklagen 2009
Der neue Direktor am Arbeitsgericht Solingen, Herr Thomas Maercks, teilte Ende September 2009 gegenüber der Presse mit, dass die Zahl der Arbeitsgerichtsverfahren sich in den ersten acht Monaten des Jahres 2009 um 28 % erhöht habe (bis dato 1704 Sachen … Weiterlesen >
LAG Köln: Arbeitszeugnis nach Vergleich
Verpflichtet sich der Arbeitgeber in einem gerichtlichen Vergleich, ein Arbeitszeugnis nach einem Formulierungsvorschlag des Arbeitnehmers zu erteilen, von dem er nur aus wichtigem Grund abweichen darf, dann sind Abweichungen nur gestattet, soweit der Vorschlag Schreibfehler oder grammatikalische Fehler oder inhaltlich … Weiterlesen >
Kündigungsschutzklage: Kosten einer Klage gegen die Kündigung
Vorangeschickt sei (eine Lieblingsformulierung von Juristen …) beim Thema “Kosten einer Kündigungsschutzklage), dass gut beraten ist, wer eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen hat. Die wohl statistisch häufigste Klagearbeit vor dem Arbeitsgericht, die Kündigungsschutzklage, ist auch eine der teuersten. Zwar hat der Gesetzgeber Weiterlesen >
Darlegungs- und Beweislast bei der Kleinbetriebsklausel
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seinem Urteil vom 26.6.2008 (2 AZR 264/07) mit der Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des § 23 Abs. 1 KSchG beschäftigt. Weiterlesen >
Entzug einer betrieblichen Fahrerlaubnis begründet keinen Kündigungsgrund
Wird die in einem öffentlichen Personennahverkehrsunternehmen vom Arbeitgeber zusätzlich zum Führerschein erteilte “betriebliche Fahrerlaubnis” dem Arbeitnehmer durch den Betriebsleiter entzogen, rechtfertigt dies für sich weder eine außerordentliche noch eine ordentliche Kündigung aus personenbedingten Gründen. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht mit Urteil … Weiterlesen >
Klagefrist bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers?
Ein Arbeitnehmer muss bei einer Kündigungschutzklage, wenn auch die Wirksamkeit einer eigenen Arbeitnehmerkündigung im Raum steht, diesbezüglich nicht die Dreiwochenfrist des § 4 KSchG wahren. Nach Ansicht des Sächsischen Landesarbeitsgericht in Chemnitz ist “die Klage nicht bereits deshalb unbegründet, weil … Weiterlesen >