RA Michael W. Felser
Rechtsanwalt Felser hat sich auf besondere Gebiete des Arbeitsrechts spezialisiert, insbesondere das Kündigungsrecht, Betriebsverfassungsrecht, Öffentliches Dienstrecht und die sog. “Scheinselbständigkeit”. Im Betriebsrentenrecht hat er sich u.a. durch ein Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts einen Namen gemacht.
Für die Autofahrer unter den Hartz-IV-Empfängern heißt „angemessenes Fahren“ zweierlei. Zum einen müssen sie – wie alle anderen Verkehrsteilnehmer auch – mit angemessener Geschwindigkeit unterwegs sein. Zum anderen darf ihr fahrbarer Untersatz aber auch nur einen „angemessenen“ Wert haben. Diesen legten die Richter am Bundessozialgericht nun auf bis zu 7.500 € fest (BSG, v. 06.09.2007, …
Weiterlesen >
In einer Filiale einer größeren deutschen Drogeriemarktkette (Sch.) fehlten die Einnahmen der beiden letzten Tage im Tresor. Als Täterin kamen drei Mitarbeiterin in Betracht, die stundenlang aber letztlich ohne Ergebnis vom Arbeitgeber zur Täterschaft befragt worden waren. Der Arbeitgeber hat allen drei Mitarbeiterinnen fristlos gekündigt; obwohl die Tat bestritten blieb.
Weiterlesen >
Der BGH (Urteil vom 21.06.2007, Az.: IX ZR 29/06) hatte sich mit der Thematik auseinanderzusetzen, ob die fahrlässig herbeigeführten Folgen einer vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt von der Restschuldbefreiung ausgenommen sind. Dies war in der Vorinstanz noch angenommen worden.
Weiterlesen >
Wenn eine billige Wohnung gefunden werden kann, deren Miete noch unter der üblichen Vergleichsmiete liegt, ist die Freude der Mieter oft groß. Aber Vorsicht, oft ist die Freude über den neuen und preiswerten Wohnraum schnell getrübt. Mieter sollten bei Billigmieten immer ein neues Urteil des BGH (VIII ZR 306/06) im Hinterkopf haben.
Weiterlesen >
Luckenwalde und das als PDF-Datei. Nicht schlecht, das Dokument und ein Kollege, der für den gleichen Verlag textet wie ich, aber diesmal auf der Gegenseite schreibt, hat unserer Mandantin fürsorglich – neben einigen einschlägigen Gesetzesauszügen – sogleich einen Ausdruck der Hinweise zum Umgangsrecht beigefügt. Na, das ist das Schöne am Internet und der Digitalisierung: das …
Weiterlesen >
