Permira hatte ich zu verdanken, dass ich „ohne“ dastand. Ausgerechnet vor einem Verhandlungstermin mit acht Klägern und zahlreichen Zuschauern am Bundesarbeitsgericht in Erfurt (Erfur(ch)t). Vielleicht dachten einige, es habe sich bei meinem Outfit um ein Designer Sakko gehandelt. Tatsache war, dass mir an einem einzigen Tag
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Veröffentlicht am: 24. Juli, 2008 von RA Michael W. Felser
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Bereits zum zweiten Mal befaßte sich heute (BAG vom 24.07.2008 – 8 AZR 202/07 u.a.) der achte Senat des Bundesarbeitsgerichts unter dem Vorsitz von Friedrich Hauck mit den Widerspruch von Mitarbeitern gegen den Betriebsübergang von Agfa Gevaert auf die inzwischen insolvente Agfa Photo. Viele Mitarbeiter („Agfarianer“) – die sich durch die Angaben der Unternehmen in …
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Veröffentlicht am: 24. Juli, 2008 von RA Michael W. Felser
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Das OLG Düsseldorf (I-1 U 246/07) hat am 16.06.2008 etwas überraschend entschieden, dass Erklärungen zur Schuldfrage unmittelbar nach einem Unfall nicht als Schuldanerkenntnis verstanden werden können. Nach Auffassung des Gerichts könne ein Unfallbeteiligter ohnehin keine bindenden Anerkenntnisse abgeben, weil die Regulierung der Versicherung vorbehalten sei. Das Gericht hat, meines Erachtens zutreffend, weiter zu bedenken gegeben,
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Veröffentlicht am: 24. Juli, 2008 von RA Michael W. Felser
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Bei Ethikrichtlinien („Code of Conduct“) kann der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht haben, sofern diese die betriebliche Ordnung betreffen und nicht nur das reine Arbeitsverhalten regeln (Arbeitsanweisungen). Das entschied heute das
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Veröffentlicht am: 23. Juli, 2008 von RA Michael W. Felser
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oder der Deal im Arbeitsrecht. Manchmal kann man nur auf Umwegen das Ziel des Mandanten erreichen. Gestern suchte mich ein Mandant auf, der seit vier Jahren einen erkrankten Kollegen auf einer höher bewerteten Stelle vertreten hatte – ohne die üblicherweise dafür gezahlte persönliche Zulage nach § 14 TVÖD erhalten zu haben. Diese Zulage kann man …
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Veröffentlicht am: 23. Juli, 2008 von RA Michael W. Felser
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Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen
Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen
Kündigungsfrist MTV Hotel Gaststätten (Dehoga/NGG) NRW Regelmäßig werden wir gefragt, welche Kündigungsfrist bei einer Kündigung im Gaststättengewerb... weiterlesen
Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen
Es ist Mitte Juni, sommerlich warm und kurz vor den Sommerferien? Dann träumt man schon über den bevorstehenden lang ersehnten Sommerurlaub. Damit Trä... weiterlesen
