Auf einer Thailandreise hatte sich der spätere Kunde in den Saunabereich begeben. Zur Vorbereitung des Saunagangs suchte er die Dusche auf und stürzte. Dabei verletzte der Mann sich. Wegen des Sturzes nahm er den Reiseveranstalter auf Schadenersatz und Schmerzensgeld in Anspruch.
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 17. Oktober, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Die Staatsanwaltschaft Bonn hat sich nach Angaben des Bonner Generalanzeigers in dem Ermittlungsverfahren gegen Jan Ullrich wegen Betrugs zu Lasten des Arbeitgebers zu Wort gemeldet.
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 17. Oktober, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
das geht aus einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 16.10.2007 (Rechtssache RS C-411/05 „Palacios de la Villa“) hervor. Danach dürfen Tarifverträge Arbeitnehmer zwingen, nach Erreichen des Rentenalters in den Ruhestand zu gehen. Solche Regelungen, die der EuGH grundsätzlich als Altersdiskriminierung ansieht, sind nach dem Urteil dann zulässig, wenn sie zur Senkung der Arbeitslosenzahlen beitragen. Der …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 17. Oktober, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Das OLG Koblenz hatte sich mit der Frage zu befassen, ob getunte Autos Vollkaskoversicherungsschutz genießen. Der dortige Kläger hatte sein Auto erheblich aufgemotzt. Er hatte die Reifen, die Achsen und den Motor entsprechend getunt. Der Sohn hatte mit diesem Fahrzeug unter einen schweren Unfall, wobei ein Mitfahrer
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 17. Oktober, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Eine Personalakte muss nicht fortlaufend durchnummeriert sein (sog. Paginierung), entschied heute letztinstanzlich das Bundesarbeitsgericht in Erfurt (BAG vom 16.10.2007 – 9 AZR 110/07). Der Kläger, ein Sparkassenangestellter, hatte verlangt, dass die Seiten seiner Personalakte durchnummeriert werden, was jedenfalls verhindert, dass die Akte insoweit manipuliert werden kann, dass Seiten unbemerkt entnommen werden. Das
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 16. Oktober, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen
Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen
Kündigungsfrist MTV Hotel Gaststätten (Dehoga/NGG) NRW Regelmäßig werden wir gefragt, welche Kündigungsfrist bei einer Kündigung im Gaststättengewerb... weiterlesen
Nicht nur wegen der Nähe zur Zentrale in Bonn (Post-Tower) werden wir oft bei Kündigung von Arbeitnehmern der Deutschen Post AG (DPAG) und Tochterunte... weiterlesen
Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen
