Freistellung / Suspendierung und Sozialversicherungspflicht

Entwarnung ? nach der einhellig kritisierten Ansicht der Sozialversicherungsträger, eine unwiderufliche einvernehmliche Freistellung führe zum Verlust der Sozialversicherungspflichtigkeit, weil kein Beschäftigungsverhältnis mehr vorläge (JuracityBlog berichtete). Irritierend ist diese Haltung schon deswegen, weil diese Ansicht aus der beitragsrechtlichen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts hergeleitet wurde und im Ergebnis dazu führt, dass den Sozialversicherungsträgern Beitragseinnahmen entgehen. Diese müssten also …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 24. September, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Zahnarzt & Haftung: Allergische Reaktion bei Zahnersatz

kommt drauf an, meinte das Oberlandesgericht Oldenburg in zwei Arzthaftungsprozessen und gab im einen Fall dem Zahnarzt, im anderen Fall dem Patienten recht. In beiden Fällen hatten Patienten ihre behandelnden Zahnärzte auf Schmerzensgeld verklagt, weil es unter anderem zu allergischen Reaktionen gegen den eingebrachten Zahnersatz gekommen sein soll. Die Richter erkannten jedoch nur in einem …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 24. September, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Zielvereinbarung

Das Thema Zielvereinbarungen, in der Praxis schon lange ein Renner, in der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung bei Konflikten noch nicht einheitlich behandelt, wird langsam auch wissenschaftlich durchdringt. Ich habe bereits an anderer Stelle eine Kölner Dissertation zu diesem Thema empfohlen, die das Thema auf dem aktuellen Stand in Rechtsprechung und Wissenschaft behandelt (Heiden, Entgeltrelevante Zielvereinbarungen aus arbeitsrechtlicher …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 24. September, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Kündigung – was tun? aus psychologischer Sicht

Tipps für den Fall einer Kündigung oder gar bevorstehenden Kündigung gibt ein Beitrag im Berliner Tagesspiegel mit dem Titel „Nach der Kündigung – neu orientieren“. Nicht im Bett verkrümeln, sondern

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 24. September, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Betriebsrat & Fragen: Antworten von RA Felser in der aktuellen AiB Plus

nämlich zum in Betrieben und Dienststellen immer noch umstrittenen Thema „Raucherpause“ (JuracityBlog berichtete). In unserem Voting zum Thema „Raucherpause: Ausstempeln oder nicht?“ haben sich mit etw1 2/3 zu 1/3 zu unserer eigenen Überraschung diejenigen durchgesetzt, die ein Ausstempeln von Rauchern beim Gang in die Raucherpause befürworten. Rechtsanwalt Felser erklärt in der AiB Plus, warum

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 24. September, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Aktuell meistgelesen

  • Kündigungsfrist nach § 11 Manteltarifvertrag – MTV Chemie - (47 Aufrufe)

    Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen

  • Ford Separation 2019 Kündigungsfrist nach MTV IG Metall? - (41 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen

  • Kündigungsfrist MTV Hotel Gaststätten (Dehoga) NRW - (38 Aufrufe)

    Kündigungsfrist MTV Hotel Gaststätten (Dehoga/NGG) NRW Regelmäßig werden wir gefragt, welche Kündigungsfrist bei einer Kündigung im Gaststättengewerb... weiterlesen

  • MTV DPAG Kündigungsfrist Kündigungsfrist nach MTV DPAG - (37 Aufrufe)

    Nicht nur wegen der Nähe zur Zentrale in Bonn (Post-Tower) werden wir oft bei Kündigung von Arbeitnehmern der Deutschen Post AG (DPAG) und Tochterunte... weiterlesen

  • Gelber Schein und Ablauf der Engeltfortzahlung - (28 Aufrufe)

    Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen

Weitere Blogbeiträge »