OLG Köln: EUR 15.000,00 Schadenersatz für “Blaue Luftmatratze” mit weit herausgesteckten Zungen

Mit einem Vergleich endete am Freitag der Rechtsstreit zwischen einer Frankfurter Kunstprofessorin und einem Kölner Galeriebetreiber. Wie das OLG Köln (Az.: 1 U 4/07) in einer Presseerklärung mitteilt, zahlt der Galerist EUR 15.000,00 Schadenersatz für ein 2001 verloren gegangenes Kunstwerk, die „Blaue Luftmatratze.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 4. Juni, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

BGH: Mieter, bei Schimmel nicht einfach fristlos kündigen!

Auch bei einer erheblichen Gesundheitsgefährdung müssen Mieter dem Vermieter zunächst die Möglichkeit geben, Abhilfe zu schaffen oder ihn abmahnen. Dies geht aus einem Urteil des BGH hervor.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 4. Juni, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Indien Urteil: Flugverbot für dicke Stewardessen

Dicke, übergewichtigte Flugbegleiterinnen der staatlichen Fluglinie Indian Airlines müssen weiterhin mit den Füßen auf dem Boden bleiben und dürfen nicht mitfliegen. Das höchste indische Gericht in Neu Delhi hat dies in einem Urteil bestätigt.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 1. Juni, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Kapazitätsverordnung für Verfassungsbeschwerden?

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG), Hans-Jürgen Papier, hat sich für die Möglichkeit der Erhebung von Verfassungsbeschwerden in allen Bundesländern ausgesprochen. In Hessen und Rheinland-Pfalz können Bürger bei Verstössen gegen die Landesverfassung das Landesverfassungsgericht (Staatsgerichtshof) anrufen. Die Präsidenten der Verfassungsgerichte in Deutschland sind sich allerdings nicht einig, ob in mehr Bundesländern als bislang die Möglichkeit zur …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 1. Juni, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Sammelklage wegen sexueller Diskriminierung

Eine Mitarbeiterin eines grossen Mischkonzerns, die zuvor als Chefsyndicus eines Tochterunternehmens tätig war, hat ihren Arbeitgeber wegen Benachteiligung von Frauen auf Zahlung von 500.000.000 (in Worten: Fünfhundert

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 1. Juni, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Aktuell meistgelesen

  • Personalrat: Mitbestimmung bei der Stufenzuordnung nach TVÖD - (631 Aufrufe)

    Dem Personalrat steht nach dem rheinland-pfälzischen Landespersonalvertretungsgesetz bei der Einstellung nicht nur bei der Festlegung der Entgeltgrupp... weiterlesen

  • LAG Köln: Kündigung wegen Gammelfleisch trotz Schwerbehinderung rechtens - (121 Aufrufe)

    Ein Metzger, der Hackfleisch umetikettiert und dabei das Mindesthaltbarkeitsdatum manipuliert, kann fristlos gekündigt werden, selbst wenn er schwerbe... weiterlesen

  • Urlaub 10 Rechtsirrtümer über Urlaub im Job - (54 Aufrufe)

    Es ist Mitte Juni, sommerlich warm und kurz vor den Sommerferien? Dann träumt man schon über den bevorstehenden lang ersehnten Sommerurlaub. Damit Trä... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach § 11 Manteltarifvertrag – MTV Chemie - (48 Aufrufe)

    Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach dem MTV privates Versicherungsgewerbe - (35 Aufrufe)

    Bei einer Kündigung eines Arbeitnehmers durch eine Versicherung sind bei Tarifbindung des Arbeitgebers oder einer Verweisung im Arbeitsvertrag auf die... weiterlesen

Weitere Blogbeiträge »