und wahrhaft fürstlich in einem Unesco Weltkulturerbe speisen, das kann man nur im frühlingshaft-sonnigen
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Veröffentlicht am: 28. März, 2007 von RA Michael W. Felser
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Die Sonne kommt raus und es geht langsam auf den Sommer zu. Grund genug, sich Gedanken über bevorstehende Grillabende im eigenen Garten oder auf dem Balkon zu machen. Was muss ich dabei beachten? Muss ich auf den Nachbarn Rücksicht nehmen? Darf ich auf dem Balkon meiner Mietwohnung grillen oder muss ich die Hausverwaltung um Erlaubnis …
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Veröffentlicht am: 28. März, 2007 von RA Michael W. Felser
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Die Frage nach der Reichweite der Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet für von dritter Seite eingestellte Beiträge musste nun der Bundesgerichtshof (Urteil v. 27.03.2007, Az.: V ZR 101/06) beantworten. Danach kann von dem Betreiber selbst dann Unterlassung, d.h. Löschung, von ehrverletzenden Äußerungen in seinem Meinungsforum verlangt werden, wenn die Identität des Autors dem …
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Veröffentlicht am: 27. März, 2007 von RA Michael W. Felser
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Das OLG Brandenburg (Aktenzeichen 10 UF 91/05) hat entschieden, dass ein Kindesvater für das Kind keinen Unterhalt zahlen muss, wenn die Kindesmutter, bei der das Kind lebt, ein mehr als doppelt so hohes Einkommen hat wie der Kindesvater. Zudem urteilte das Gericht, dass beide Elternteile für ein minderjähriges Kind Unterhalt zahlen müssen, wenn zwischen dem …
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Veröffentlicht am: 27. März, 2007 von RA Michael W. Felser
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weil diese ihn für ihre Arbeitslosigkeit verantwortlich machte. Die Bluttat hatte sich
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Veröffentlicht am: 27. März, 2007 von RA Michael W. Felser
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Dem Personalrat steht nach dem rheinland-pfälzischen Landespersonalvertretungsgesetz bei der Einstellung nicht nur bei der Festlegung der Entgeltgrupp... weiterlesen
Es ist Mitte Juni, sommerlich warm und kurz vor den Sommerferien? Dann träumt man schon über den bevorstehenden lang ersehnten Sommerurlaub. Damit Trä... weiterlesen
Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen
Nicht nur wegen der Nähe zur Zentrale in Bonn (Post-Tower) werden wir oft bei Kündigung von Arbeitnehmern der Deutschen Post AG (DPAG) und Tochterunte... weiterlesen
Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen
