Die Bundesregierung wird im Rahmen der Pflegereform 2007 nicht den Begriff der Pflegebedürftigkeit überprüfen. Dazu teilte die Bundesregierung am heutigen Tage mit, dass es zunächst „einer sorgfältigen Erarbeitung und Erprobung von Handlungsoptionen sowie
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 20. November, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
So untersagte das Landgericht München I mit Urteil vom 15.10.2006 – Aktenzeichen 1 HK O 7890/06 – den Betrieb einer Internetplattform, auf welcher man Zahnarztleistungen ersteigern konnte. Auf dem „Marktplatz für Zahnarztleistungen“ konnten Zahnärzte das Angebot eines Kollegen für bestimmte Zahnbehandlungen unterbieten. Die fünf günstigsten Angebote bekommt der Patient dann mitgeteilt und wählt einen der …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 20. November, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Alle Jahre wieder gibt es Extrakohle zu Weihnachten. Das gilt jedenfalls für einen grossen Teil der Arbeitnehmer, wenngleich es immer weniger werden. Manch einer, der sich zu Weihnachten mal was schönes geleistet hat, weil er zum einen Weihnachtsgeld bekommen hat, zum anderen einen tollen neuen Job in Aussicht, reibt sich aber verwundert die Augen, wenn …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 19. November, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
so die Zeitschrift Men´s Health in ihrer Dezemberausgabe. „Sie reißen im Rausch auf der Tanzfläche ihr Hemd auf und rutschen auf den Knien bis in den Schoß der Vorstandssekretärin“. Gekonnt unterhaltsam schildert der Beitrag, was man bei der betrieblichen Weihnachtsfeier alles falsch machen kann und wie man im Falle des Falles Stimmung, Gesicht und Arbeitsplatz …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 18. November, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Das OVG Rheinland-Pfalz hat in seinem Urteil vom 25. Oktober 2006 -3 A 11094/06.OVG – die Entlassung eines Polizeibeamten wegen Diebstahls im Dienst durch Urteil des VG Trier bestätigt. Der Beamte hatte im Jahre 2004 in einem Drogerie-Markt nahe seiner Dienststelle Kosmetikware im Wert ca. acht Euro entwendet. Hierbei führte er in Uniform die – …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 17. November, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen
Nicht nur wegen der Nähe zur Zentrale in Bonn (Post-Tower) werden wir oft bei Kündigung von Arbeitnehmern der Deutschen Post AG (DPAG) und Tochterunte... weiterlesen
Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen
Kündigungsfrist MTV Hotel Gaststätten (Dehoga/NGG) NRW Regelmäßig werden wir gefragt, welche Kündigungsfrist bei einer Kündigung im Gaststättengewerb... weiterlesen
Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen
