Aktuelles

Pornodateien auf dem Arbeitsplatzrechner als Droge: Schutz vor Kündigung wegen Internetsucht?

In den USA wird gerade in einem Gerichtsverfahren geklärt, ob exzessive Internetnutzung möglicherweise als “Behinderung” wie bei anderen Suchterkrankungen eingestuft werden muss, so Heise in einer Meldung. Heise: “Brisanz erhält die Klage deswegen, weil immer mehr Psychologen sagen, dass die exzessive Nutzung des Internet ebenso zu einer Sucht führen könne wie Drogen, Alkohol und Medikamente. …

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Veröffentlicht am: 16. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
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Ein-Euro-Jobs: BAG Entscheidung zum Rechtsweg bei Ein-Euro-Job jetzt im Volltext

JuracityBlog berichtete bereits von dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts, nach dem für Rechtsstreitigkeiten aus dem Ein-Euro-Job und seiner Beschäftigungsstelle der Rechtsweg zu den Sozialgerichten und nicht zu den Arbeitsgerichten eröffnet ist. Inzwischen liegt die Entscheidung im Volltext vor. Leitsatz: Für Rechtsstreitigkeiten zwischen dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und einer privaten Einrichtung als Leistungserbringerin aus dem Rechtsverhältnis der im …

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Veröffentlicht am: 16. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
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Gegen Mobbing und Belästigung am Arbeitsplatz

hat das BMAS jetzt eine Broschüre aufgelegt, die man auf den Seiten des Ministeriums als *.pdf herunterladen kann (>> online hier). Das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) erleichtert die Gegenwehr gegen Belästigungen, das Gesetz enthält dazu auch erstmals eine Definition. Informationen zum Thema Mobbing bietet auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Fachzeitschrift “Arbeitsrecht im Betrieb” (> …

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Veröffentlicht am: 15. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
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Agfa Gevaert AG: LAG Düsseldorf bestätigt Urteile zum Widerspruchsrecht bei fehlerhafter Unterrichtung nach § 613 a Abs. 5 BGB

Am 13.12.2006 fand vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf die nächste Runde von Verfahren gegen die Agfa Gevaert AG statt. Dabei bestätigte das LAG Düsseldorf seine bisherige Rechtsprechung und die vorangegangenen Berufungsurteile (blog.juracity berichtete) zum Widerspruchsrecht der Mitarbeiter bei einer fehlerhaften Unterrichtung nach § 613 a BGB.

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Veröffentlicht am: 15. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
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Patientenverfügung, Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht: Ratgeber von Biallo.de

Schneller passiert als man denkt. Deshalb vorsorgen. Nützliche Tipps vom verbraucherfreundlichen Journalistenbüro Biallo finden Sie online (>> zum Ratgeber). Betreuungsverfügung, Familienrecht, Patientenverfügung, Pflegerecht, Vorsorgevollmacht

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Veröffentlicht am: 15. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
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