Arbeitsrecht

Pornodateien auf dem Arbeitsplatzrechner als Droge: Schutz vor Kündigung wegen Internetsucht?

In den USA wird gerade in einem Gerichtsverfahren geklärt, ob exzessive Internetnutzung möglicherweise als “Behinderung” wie bei anderen Suchterkrankungen eingestuft werden muss, so Heise in einer Meldung. Heise: “Brisanz erhält die Klage deswegen, weil immer mehr Psychologen sagen, dass die exzessive Nutzung des Internet ebenso zu einer Sucht führen könne wie Drogen, Alkohol und Medikamente. …

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Veröffentlicht am: 16. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
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Ein-Euro-Jobs: BAG Entscheidung zum Rechtsweg bei Ein-Euro-Job jetzt im Volltext

JuracityBlog berichtete bereits von dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts, nach dem für Rechtsstreitigkeiten aus dem Ein-Euro-Job und seiner Beschäftigungsstelle der Rechtsweg zu den Sozialgerichten und nicht zu den Arbeitsgerichten eröffnet ist. Inzwischen liegt die Entscheidung im Volltext vor. Leitsatz: Für Rechtsstreitigkeiten zwischen dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und einer privaten Einrichtung als Leistungserbringerin aus dem Rechtsverhältnis der im …

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Veröffentlicht am: 16. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
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Agfa Gevaert AG: LAG Düsseldorf bestätigt Urteile zum Widerspruchsrecht bei fehlerhafter Unterrichtung nach § 613 a Abs. 5 BGB

Am 13.12.2006 fand vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf die nächste Runde von Verfahren gegen die Agfa Gevaert AG statt. Dabei bestätigte das LAG Düsseldorf seine bisherige Rechtsprechung und die vorangegangenen Berufungsurteile (blog.juracity berichtete) zum Widerspruchsrecht der Mitarbeiter bei einer fehlerhaften Unterrichtung nach § 613 a BGB.

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Veröffentlicht am: 15. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
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BAG: GKV darf Betriebsrentner auch rückwirkend zur Kasse bitten

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 12. Dezember 2006 – 3 AZR 806/05 – die Auffassung der Vorinstanzen bestätigt, wonach auch Einnahmen aus einer Betriebsrente beitragspflichtig in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind. Ausstehende Beiträge sollen sogar zeitlich unbegrenzt für die Vergangenheit eingefordert werden können.

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Veröffentlicht am: 14. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
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BFH: Arbeitnehmer muß Anschein privater Dienstwagennutzung entkräften!

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat sich in seinem Urteil vom 07.11.2006 – VI R 19/05 – erneut zur steuerlichen Behandlung des geldwerten Vorteils der erlaubten privaten Nutzung eines Dienstwagens geäußert. Ist es einem Arbeitnehmer gestattet, einen Dienstwagen auch privat zu nutzen, dann liegt in dieser Nutzungsüberlasung ein geldwerter Vortail und damit Arbeitsentgelt vor. Es stellt sich …

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Veröffentlicht am: 13. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
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