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Mandate über das Internet

Das Internet kommt, immer schneller. Die Verlage und Verleger, aber auch die öffentlich rechtlichen Unterhalter wie ARD und ZDF erfasst seit einiger Zeit regelrechte Panik, weil Ihnen die Leser und Zuschauer ins Netz abwandern. Junge Leute machen die Glotze nicht mehr an und den Briefkasten nicht mehr auf. Auch wir stellen fest, dass immer mehr …

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Veröffentlicht am: 7. August, 2008 von RA Michael W. Felser
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Scheinselbständigkeit bei Seniorenbetreuung durch polnischen Pflegekräfte

Zur Zeit bearbeitet der Zoll in Form der Aussenprüfung schwerpunktmäßig das Thema „selbständige ausländische Pflegekräfte“. Die  meist als Vermittlung tätigen Unternehmen gehen regelmäßig davon aus, dass ihre Tätigkeit in Ordnung ist und rechtlich abgesichert. Der Zoll offensichtlich nicht. In einigen Fällen wurden Durchsuchungsbeschlüsse vom Amtsgericht wegen des Verdachts des Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt erwirkt, …

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Veröffentlicht am: 30. Juli, 2008 von RA Michael W. Felser
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Pflegekräfte scheinselbständig?

Ein Gutachten des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienst soll belegen, dass Einzelpflegekräfte, die Verträge mit den Pflegekassen schliessen, scheinselbständig sein sollen. Die Pressemitteilung behauptet das, das Gutachten bleibt der Verband schuldig. Eine schlüssige Begründung jenseits der schlichten Behauptung ebenfalls. Dabei kann man Beschäftigungsverhältnisse sowohl selbständig als auch abhängig beschäftigt ausgestalten, das ist alles eine Frage …

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Veröffentlicht am: 29. Juli, 2008 von RA Michael W. Felser
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All you can work: die Überstundenpauschale

Um die Zulässigkeit einer Pauschalierung von Überstunden durch entsprechende Arbeitsvertragsklauseln ranken sich Gerüchte und Rechtsirrtümer. Zunehmender Beliebtheit selbst im Niedriglohnsektor erfreut sich die klare Ansage: „Mit dem Gehalt sind sämtliche Überstunden abgegolten.“ Diese häufig in Richtung moderner Leibeigenschaft verstandene 5 / 5 ( 1 vote )

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Veröffentlicht am: 20. Juli, 2008 von RA Michael W. Felser
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Bauleiter mit Werkvertrag und Inhaber einer Limited ist nicht scheinselbständig

Im Fall eines Stahl- und Betonbauers, der Director einer Limited war und auf Werkvertragsbasis auf Baustellen tätig wurde, entschied das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt mit Urteil vom 21.04.2007, dass seine Tätigkeit nicht sozialversicherungspflichtig ist. Der Stahl- und Betonbauer hatte als einziger Shareholder und Generalbevollmächtigter in London eine Ein-Personen-Limited für Betonbau und Mauerwerksarbeiten mit einem Stammkapital …

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Veröffentlicht am: 7. Juli, 2008 von RA Michael W. Felser
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