Sozialrecht

Drum prüfe, wer sich ewig bindet…aber nicht zu lange! – Hessisches LSG zur sog. Versorgungsehe

Das Hessische LSG weist in seiner Pressemitteilung vom 22.01.2007 zum Urteil – L 2 R 220/06 – noch einmal darauf hin, daß es Sache des überlebenden Ehegatten ist, die Annahme einer „Versorgungsehe“ bzw. „Nothochzeit“ zu entkräften, um in den Bezug von Witwenrente zu gelangen.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 29. Januar, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Hartz IV: ALG II Regelsatz verfassungswidrig?

Das behauptet jedenfalls laut AOL und Thüringer Alllgemeine der Darmstädter Sozialrichter Jürgen Borchert und sieht sich darin mit allen Experten einig. Der Regelsatz liegt zur Zeit bei 345 Euro. Allerdings: Das Bundessozialgericht hatte im November 2006 (vom 23.11.2006 – Aktenzeichen B 11b AS 9/06 R und B 11b AS 1/06 R) noch ARGEfreundlich entschieden und …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 23. Januar, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Arbeitslose freuen sich? Hartz 1 auf der Anklagebank …

Der Prozeß gegen Dr. Peter Hartz, der Erfinder der Hartz-Reformen, hat begonnen. Scharfe Zutaten sind Lustreisen, Sonderkonten und Treffs mit Prostituierten der Arbeitnehmervertreter beim deutschesten aller Autohersteller. Die Ermittlungen werden von den Medien wegen der Hartz-Reformen mit besonderer Aufmerksamkeit und manchmal Häme begleitet. Was man Hartz völlig unabhängig von der aktuellen Affaire zugutehalten muss: Die …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 17. Januar, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Biallo.de: Alle Leistungen für Familien im Überblick – viele Rechner und Formulare

finden Sie auf den speziell und übersichtlich zusammengestellten Seiten des Bundesfamilienministeriums. Unter der Internetadresse Familien-Wegweiser.de werden Informationen zu Schwangerschaftsfragen, Kindergeld, Elterngeld, Familien mit pflegebedürftigen Angehörigen sowie zu Arbeit, Gesundheit und Wohnen abrufen. Neben Berechnungsprogrammen (Elterngeldrechner u.a.) und Checklisten werden viele Antragsformulare für staatliche Leistungen werden bereitgestellt. Quelle: Tipp des Tages von Biallo (15.1.2007) Antragsformulare, Berechnungsprogramm, …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 16. Januar, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Arbeitslosenversicherung für Selbständige: Sozialgericht Koblenz hält Änderung für verfassungswidrig

Der Blog von Rechtsanwälte und Fachanwälte Felser berichtete vor dem 31.12.2006 bereits über die Gesetzesänderung mit rückwirkendem Ausschluß und die dadurch bestehenden Bedenken im Hinblick auf den Vertrauensschutz der Betroffenen (>> zum Beitrag im FelserBlog). Wir erinnern uns: Durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz III) wurde auch langjährig Selbständigen die Möglichkeit …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 13. Januar, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Aktuell meistgelesen

  • Kündigungsfrist nach § 19 TV-V - (52 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen

  • Gelber Schein und Ablauf der Engeltfortzahlung - (41 Aufrufe)

    Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach § 11 Manteltarifvertrag – MTV Chemie - (36 Aufrufe)

    Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen

  • Ford Separation 2019 Kündigungsfrist nach MTV IG Metall? - (34 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach dem MTV privates Versicherungsgewerbe - (32 Aufrufe)

    Bei einer Kündigung eines Arbeitnehmers durch eine Versicherung sind bei Tarifbindung des Arbeitgebers oder einer Verweisung im Arbeitsvertrag auf die... weiterlesen

Weitere Blogbeiträge »