so der Präsident des Landessozialgerichts Brandenburg gegenüber dem Tagesspiegel von heute und fordert die Einrichtung von mehr Richterstellen. Effektiver Rechtsschutz sei ansonsten nicht mehr gewährleistet. Gerichtsüberlastung, Hartz IV, Rechtsschutz, Richterstellen
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 8. Januar, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
wenn sie vorher mit Arbeitsvertrag gearbeitet haben, das Gehalt niedrig ist und durch den “Anstellungsvertrag” nur unwesentlich geändert wurde. Auch eine Gewinnbeteiligung ändert daran nichts (so das Sozialgericht Reutlingen, S 9 KR 1721/05). Michael Felser Rechtsanwalt Rechtsanwälte Felser http://www.scheinselbstaendigkeit.de Anstellungsvertrag, Geschäftsführer, Scheingeschäftsführer, Scheinselbständigkeit
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 2. Januar, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
nä, nä, jedes Jahr derselbe Stress am Ende des Jahres. Diesmal trifft´s die Ein-Personen-Unternehmer: Wer jetzt noch als “Altgründer” in die freiwillige Arbeitslosenversicherung rein will, muss sich sputen: Am 31.12.2006 läuft die Frist ab, in der Altfälle – fast unabhängig vom Datum der Existenzgründung, siehe unten – sich noch gegen Arbeitslosigkeit versichern können. Das hat …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 28. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Umfrage der EU unter Ein-Personen-Unternehmen In Europa haben 61% aller Unternehmen KEINE Angestellte. Im Rahmen des EU-Forschungsprojekts “Self-Employment” (Leonardo da Vinci) wurden insgesammt 1.600 Ein-Personen-UnternehmerInnen in Österreich, Finnland, Polen und Rumänien befragt. Die Ergebnisse der Befragung von 337 Selbständigen in Österreich sind auch für wirtschaftspolitisch EntscheidungsträgerInnen in Deutschland interessant. Inhalt der Studie: * Wo Ein-Personen-UnternemerInnen …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 20. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 12. Dezember 2006 – 3 AZR 806/05 – die Auffassung der Vorinstanzen bestätigt, wonach auch Einnahmen aus einer Betriebsrente beitragspflichtig in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind. Ausstehende Beiträge sollen sogar zeitlich unbegrenzt für die Vergangenheit eingefordert werden können.
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 14. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen
Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen
Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen
Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen
Bei einer Kündigung eines Arbeitnehmers durch eine Versicherung sind bei Tarifbindung des Arbeitgebers oder einer Verweisung im Arbeitsvertrag auf die... weiterlesen
