RA Michael W. Felser
Rechtsanwalt Felser hat sich auf besondere Gebiete des Arbeitsrechts spezialisiert, insbesondere das Kündigungsrecht, Betriebsverfassungsrecht, Öffentliches Dienstrecht und die sog. “Scheinselbständigkeit”. Im Betriebsrentenrecht hat er sich u.a. durch ein Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts einen Namen gemacht.
Beim Sozialgericht Berlin (Az.: S 125 AS 13747/07 ER) ging ein eilig klingender Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ein. Eine 18 – jährige trug vor, ihr sei die Wohnung gekündigt worden und ein Räumungstitel erwirkt worden. Der Gerichtsvollzieher sollte schon in den nächsten Tagen die Räumung vornehmen. Zudem weigere sich das Jobcenter, den Umzug …
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Mal etwas Neues aus Wien. Dort fand die weltweit erste Scheidungsmesse statt. Statt Trauringen, Hochzeitskleidern und der käuflichen Romantik, die auf Hochzeitsmessen dem „Jungen Glück“ angeboten wird, wurde es realistischer. Trennungs- und Scheidungswillige konnten mit Detektiven und Anwälten das Szenario durchspielen und sich entsprechend beraten lassen.
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Heute morgen ging es vor dem Amtsgericht Bad Neuenahr – Ahrweiler um die Frage, ob ein Hund die dortige Klägerin gebissen hat. Zur Sachverhaltsaufklärung waren vier Zeugen geladen; eine davon vom Beklagten benannt. Die ersten drei Zeugen erklärten übereinstimmend, welcher Hund angeleint, wo gewesen und letztlich angegriffen hätte. Die vierte Zeugin schilderte den Vorgang nun …
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Fast jeder Telefon – und Internetanbieter hat sie im Angebot, die sog. Flatrate. Da kann man dann nach Herzenslust und ohne Zeitlimit zum monatlichen Pauschalpreis telefonieren, surfen oder beides gleichzeitig. Nun hatte ein Kunde seine Verbindungen teilweise 24 Stunden lang bestehen lassen. Zu lange meinte der Betreiber und stellte die Verbindungspreise dem Kunden in Rechnung.
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Das Amtsgericht Dresden (104 C 2202/07) hatte sich mit der sog. Grundgebührenfalle im Internet zu beschäftigen. Der Provider Avanio ist verurteilt worden, der dortigen Klägerin die abkassierten Monatsbeträge zu erstatten. Was war passiert ?
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