Bonus / Tantieme auch ohne Zielvereinbarung?

Was passiert, wenn die Zielvereinbarung nicht zustandekommt, z.B. weil der Arbeitgeber immer Ausflüchte erfindet („Die Daten stehen noch nicht“) oder man sich nicht einigen kann? Nach Ansicht der Arbeitsgerichte können Arbeitnehmer die variable Vergütung (Bonus)  wegen einer nicht abgeschlossenen Zielvereinbarung nach Ablauf der für sie gedachten Zielperiode allenfalls

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Veröffentlicht am: 8. Juni, 2009 von RA Michael W. Felser
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OVG NRW vom 7.5.2009: Feuerwehrbeamte können Freizeitausgleich für Mehrarbeit verlangen

Das Urteil des Oberverwaltungsgericht Münster, dass einem Feuerwehrbeamten Freizeitausgleich für Mehrarbeit, die europarechtswidrig angeordnet wurde, zugesprochen hat, im Volltext:

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Veröffentlicht am: 8. Juni, 2009 von RA Michael W. Felser
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Abfindungsgesetz

Bekanntmachung des Gesetzes über die Erzielung einer bestmöglichen Abfindung (Abfindungsgesetz – AbfindG) Vom 11.11.1999 Der Bundestag hat folgendes Gesetz beschlossen: Abfindungsgesetz (AbfindG) § 1 Sofortmassnahmen 5 / 5 ( 1 vote )

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Veröffentlicht am: 8. Juni, 2009 von RA Michael W. Felser
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Schlappe für die Gelben Seiten

Die gelben Seiten haben es im Internetzeitalter schwer genug, jetzt erlitten sie auch noch eine Schlappe mit ihrem Markeneintrag. Telegate erreichte mit dem Hinweis auf die fehlende die Löschung der Wortmarke „Gelbe Seiten“. Wie „Lotto“ und vielleicht auch bald der Begriff „Post“ dürften auch die „GelbenSeiten“ ein Gattungsbegriff sein, der nicht mehr als Marke taugt. …

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Veröffentlicht am: 7. Juni, 2009 von RA Michael W. Felser
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Doch 100 Entlassungen im Eisenwerk Brühl

Das Eisenwerk entlässt nun doch 100 Arbeitnehmer, nachdem auch die Zahl 120 die Runde gemacht hatte.  Das Eisenwerk war einmal der größte Arbeitgeber in der Schloßstadt, auch ich habe dort in den Semesterferien mehrfach meine Brötchen an Band I, der Formerei und der Kernmacherei verdient. Die Arbeit in der Produktion des Eisenwerks ist gut bezahlt, …

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Veröffentlicht am: 7. Juni, 2009 von RA Michael W. Felser
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