Wer 2008 Weihnachtsgeld bekommt

Nicht in allen Unternehmen wird Weihnachtsgeld gezahlt. Einen gesetzlichen Rechtsanspruch auf Weihnachtsgeld gibt es nämlich nicht.  Weihnachtsgeld ist häufig eine freiwillige Leistung, in vielen Branchen ist es aber auch tarifvertraglich geregelt. Die Bild Zeitung wollte es genau wissen und hat 100 Unternehmen befragt, ob und wenn

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Veröffentlicht am: 7. November, 2008 von RA Michael W. Felser
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Höheres Weihnachtsgeld 2008

Weihnachtsgeld trotz Krise: 2008 gibt es in vielen Branchen ein zwischen 1,6 und 11,1 Prozent höheres Weihnachtsgeld als 2007, berichtet das WSI der Böckler-Stiftung. Die betroffenen Beschäftigten können 2008 zwischen 18 Euro und 193 Euro mehr für Geschenke ausgeben als im Vorjahr. Die aktuelle Untersuchung

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Veröffentlicht am: 7. November, 2008 von RA Michael W. Felser
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BVerwG vom 27.08.2008 – 6 P 11.07: Mitbestimmung bei der Eingruppierung in die Stufe

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluß vom 27.08.2008 Aktenzeichen 6 P 11.07 entschieden, dass der Personalrat bei der Eingruppierung neu eingestellter Arbeitnehmer auch bei der Zuordnung zu den Stufen nach der Entgelttabelle des TV-L mitzubestimmen hat. Die Frage, ob

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Veröffentlicht am: 7. November, 2008 von RA Michael W. Felser
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BGH: Feuchtigkeit im Gebrauchtwagen rechtfertigt Rücktritt

Der BGH (Urteil vom 05.11.2008, Az.: VIII ZR 166/07) hatte sich mit der Frage zu befassen, wann bei Feuchtigkeitseintritt in einen Gebrauchtwagen ein geringfügiger Mangel vorliegt, der gemäß § 323 Abs. 5 S. 2 BGB einen Rücktritt ausschließen würde. Das ist dann der Fall, wenn der Mangel als unerhebliche Pflichtverletzung einzustufen ist. Der Kläger hatte …

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Veröffentlicht am: 5. November, 2008 von RA Michael W. Felser
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Sichere Zustellung per Einwurfeinschreiben?

das meint ein anwaltlicher Kollege laut dem Blawg der Handakte. Der Beitrag blendet leider aus, dass das Einwurfeinschreiben bei näherer Betrachtung keine wirkliche Alternative zum vor allem gegenüber Zugangsvermeidungsprofis sehr unsicheren Einschreiben/Rückschein ist. Wir hatten schon einmal mit Bezug auf ein entsprechendes Urteil

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Veröffentlicht am: 2. November, 2008 von RA Michael W. Felser
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