Weihnachtsgutscheine verfallen nicht…

Weihnachtszeit ist Geschenkezeit. Und oft werden in letzter Sekunde Geschenke gekauft, die keiner braucht; aus Einfallslosigkeit oder anderen Gründen. Wie schön, dass es Gutscheine gibt, denken sich dann viele. Aber leider leben diese Gutscheine ein trauriges vergessenes Leben in Umschlägen und Schubladen. Und wenn sie dann eingelöst werden sollen, erklärt der Verkäufer dem erstaunten Kunden, …

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Veröffentlicht am: 12. Dezember, 2007 von RA Michael W. Felser
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Anwaltverlag übt … oder Content is king

So sieht er aus, der neue Newsletter des Anwaltsverlags: —————————————————————————- MARKTPLATZ-RECHT INFOBRIEF 12. December 2007 —————————————————————————- ###CONTENT###

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Veröffentlicht am: 12. Dezember, 2007 von RA Michael W. Felser
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Scheinselbständigkeit im Fitnessstudio

Lehrer, das sind auch Pilatestrainer und Aerobictrainer, sind nach § 2 Nr. 1 SGB VI rentenversicherungspflichtige Selbständige, so das Bundessozialgericht (Juracity berichtete). Das gilt übrigens nicht nur für Fitnessstudios, sondern auch für andere Freizeiteinrichtungen, in denen Kurse angeboten werden. Die entsprechenden Trainer sind dann, wenn die Tätigkeit den Umfang einer geringfügigen Beschäftigung überschreitet, gesetzlich rentenversicherungspflichtig …

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Veröffentlicht am: 12. Dezember, 2007 von RA Michael W. Felser
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BGH erlaubt Telefonsex

nanana. So hab ich das nicht gemeint. Der Bundesgerichtshof (BGH vom 08.11.2007 – Aktenzeichen III ZR 102/07) hat entschieden, dass die Verträge zwischen einem Telefonsexanbieter (Sie wissen schon: früher „0190 tralala“) und dem Anrufer nicht mehr – wie nach der früheren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs – sittenwidrig sind. Das ergebe sich aus dem ProstG (Gesetz zur …

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Veröffentlicht am: 12. Dezember, 2007 von RA Michael W. Felser
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Unterhaltsreform: Neues Recht und altes Recht

Dass die Unterhaltsreform zum 01.01.2008 kommt und auch zu Änderungen der Düsseldorfer Tabelle 2008 führt, hatten wir bereits berichtet. Wie verhält sich nun das alte zum neuen Recht ?

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Veröffentlicht am: 12. Dezember, 2007 von RA Michael W. Felser
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