Das VG Osnabrück beschäftigt sich in seinem Urteil vom 18.09.2007 – 3 A 152/05 – mit Frage, inwieweit eine Immunglobulinbehandlung bei der Erkrankung an multipler Sklerose beihilfefähig sein kann.
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 21. September, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Ein gambischer Nationalspieler, der heute für den SSV Oggersheim tätig ist, kickte im Jahr 2005 in der Oberliga für Arminia Bielefeld II. Bei einem Spiel gegen Emsdetten 05 war er in ein Kopfballduell verwickelt, aus dem der Emsdettener Kontrahent mit
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 21. September, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Das heftig umstrittene und von Experten kritisierte Gesetz zur Änderung des Personalvertretungsrechts und schulrechtlicher Vorschriften ist am 19.09.2007 vom Plenum des Landtags NRW nach 2. Lesung verabschiedet worden. Für den Gesetzentwurf in der vom Fachausschuss beschlossenen Fassung votierten in namentlicher Abstimmung alle 98 Abgeordneten der CDU/FDP-Fraktion, 85 von der Opposition stimmten dagegen. Das geänderte Landespersonalvertretungsgeset …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 21. September, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Eine Kündigung wegen Selbstbeurlaubung bzw. Arbeitsverweigerung ist unwirksam, wenn das Fernbleiben auf eine notwendige Kindesbetreuung zurückzuführen ist. Ein Arbeitgeber hatte einen Familienvater gekündigt, weil dieser während der stationären Betreuung seiner hochschwangeren Frauen auf seine beiden Kinder aufpasste, anstatt zu arbeiten. Das Landesarbeitsgericht Hamm entschied nunmehr familienfreundlich, kippte die Kündigung und begründete dies wie folgt:
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 21. September, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Zwei Autos fahren auf einer breiten Straße hintereinander. Das vordere Auto, bzw. sein Fahrer, möchte nach rechts in ein Grundstück abbiegen. Und was macht er, er ordnet sich nicht etwa rechts, sondern zur Straßenmitte ein. Der folgende Fahrer dachte sich, der vordere Wagen wolle also nach links abbiegen und will rechts vorbei fahren. Als er …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 21. September, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen
Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen
Kündigungsfrist MTV Hotel Gaststätten (Dehoga/NGG) NRW Regelmäßig werden wir gefragt, welche Kündigungsfrist bei einer Kündigung im Gaststättengewerb... weiterlesen
Nicht nur wegen der Nähe zur Zentrale in Bonn (Post-Tower) werden wir oft bei Kündigung von Arbeitnehmern der Deutschen Post AG (DPAG) und Tochterunte... weiterlesen
Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen
