Parkplatz: Rechts vor links, links vor rechts oder Verständigung?

Vorfahrt auf dem Parkplatz ? Entsprechende Schilder sucht man auf Parkplätzen und in Parkhäusern meist vergebens. Allenfalls findet sich regelmäßig der Hinweis, es gelte die StVO. Also rechts vor links, denkt man sich als Autofahrer. Nicht ganz richtig, wie das Amtsgericht München ( AZ 343 C 28802/06) erst kürzlich rechtskräftig entschieden hat.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 31. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Journalisten darf man nicht schlagen? Warum Fortbildung wichtig ist. Der Fall Anatol Wiecki

tja, da brauchten Kontrolleure der Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG) eine Schulung, um die Erkenntnis zu gewinnen, dass man Journalisten nicht schlagen darf. Opfer der “privaten” Fahrscheinprüfer wurde der Journalist Anantol Wiecki, der seine journalistische Tätigkeit (er filmte die Kontrollen) mit einigen Eingriffen der Kontrolleure in seine körperliche Unversehrtheit bezahlen musste. Wie leider nicht ganz selten in …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 30. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Konkurrentenklage: Erst beurteilen, dann befördern…

Das OVG Lüneburg hat sich in seinem Beschluss vom 25.07.2007 – 5 ME 137/07 – u.a. mit der Frage befaßt, ob eine Regelbeurteilung zum Zeitpunkt einer Auswahlentscheidung im Beförderungsverfahren bereits schriftlich vorliegen muß oder ob es ausreicht, daß die Gesamtbeurteilung im Ergebnis bereits feststeht.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 30. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

29000 böse Onkel auf Myspace: Du dunklen Seiten des Web 2.0

Wie Spiegel und Focus berichteten, hat das bei Jugendlichen beliebte Portal “Myspace” auf Druck der Ermittlungsbehörden 29.000 Profile gelöscht, die rechtskräftig verurteilten Sexualstraftätern zugeordnet werden konnten. Allein seit Mai 2007 seien 7.000 neue Fälle

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 30. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Nochmal, Hitzefrei für Arbeitnehmer: Arbeitsrecht meets Mietrecht

Das OLG Hamm (Az.: 30 U 131/06) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob Temperaturen über 26 Grad in einem Spielsalon einen Mietmangel darstellen, der zur Mietminderung berechtigt. Die Mieter betrieben einen Spielsalon und bemängelten, dass bei heißen Tagen Innentemperaturen von mehr als 26 teilweise bis zu 40 Grad erreicht würden. 5 / 5 …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 30. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Aktuell meistgelesen

  • Kündigungsfrist nach dem MTV privates Versicherungsgewerbe - (53 Aufrufe)

    Bei einer Kündigung eines Arbeitnehmers durch eine Versicherung sind bei Tarifbindung des Arbeitgebers oder einer Verweisung im Arbeitsvertrag auf die... weiterlesen

  • MTV DPAG Kündigungsfrist Kündigungsfrist nach MTV DPAG - (41 Aufrufe)

    Nicht nur wegen der Nähe zur Zentrale in Bonn (Post-Tower) werden wir oft bei Kündigung von Arbeitnehmern der Deutschen Post AG (DPAG) und Tochterunte... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach § 11 Manteltarifvertrag – MTV Chemie - (39 Aufrufe)

    Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen

  • Ford Separation 2019 Kündigungsfrist nach MTV IG Metall? - (36 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen

  • Gelber Schein und Ablauf der Engeltfortzahlung - (31 Aufrufe)

    Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen

Weitere Blogbeiträge »