Vom 10.08.2007 bis 12.08.2007 findet in der Galerie am Schloß in Brühl die Kunstausstellung “Paradies handgemacht”, eine Gruppenausstellung von 8 Künstlerinnen, statt. Ausgestellt werden Werke von
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 24. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Nicht jeder kann so zahlen wie er will. In bestimmten Fällen schützt das Gesetz sogar vor der Vollstreckung. Die aktuellen Pfändungsfreigrenzen findet man
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 24. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Das hessische Landessozialgericht (L 2 R 142/07) hatte sich mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen Selbständige die Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen fordern können. Im Ergebnis hat das Gericht entschieden, dass eine Erstattung dann nicht möglich sei, wenn der Selbständige ein Recht zur freiwilligen Weiterversicherung hat.
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 24. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Bahnstreik verständlich bedeutet, dass an dieser Stelle die rechtlichen Probleme einmal näher erläutert werden. Ob das Anliegen verständlich ist, ist umstritten. Neben dem Streit um die Tarifforderungen selbst und die Friedenspflicht (JuracityBlog berichtete) und dem Streit um die Zulässigkeit des Schreibens der Bahn an alle Mitarbeiter: Stichwort Auskunftspflicht über Gewerkschaftsmitgliedschaft (JuracityBlog berichtete) ist eine Kernfrage, …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 24. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Das VG Lüneburg hat sich in seinem Urteil vom 16.07.2007 – 1 A 16/07 – mit einem Dauerthema des Beamtenrechts befaßt: der Rückforderung überzahlter Bezüge. Sichtet man Entscheidungen zum Thema, stellt man fest, daß es in solchen Auseinandersetzungen oft um Beträge geht, die in die Tausende gehen. Es kommt immer wieder vor, daß Bezügebestandteile oft …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 24. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Dem Personalrat steht nach dem rheinland-pfälzischen Landespersonalvertretungsgesetz bei der Einstellung nicht nur bei der Festlegung der Entgeltgrupp... weiterlesen
Ein Metzger, der Hackfleisch umetikettiert und dabei das Mindesthaltbarkeitsdatum manipuliert, kann fristlos gekündigt werden, selbst wenn er schwerbe... weiterlesen
Es ist Mitte Juni, sommerlich warm und kurz vor den Sommerferien? Dann träumt man schon über den bevorstehenden lang ersehnten Sommerurlaub. Damit Trä... weiterlesen
Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen
Bei einer Kündigung eines Arbeitnehmers durch eine Versicherung sind bei Tarifbindung des Arbeitgebers oder einer Verweisung im Arbeitsvertrag auf die... weiterlesen
