Kurz-Schluß Frei-Tag

Uff, ein anstrengender Tag war der Freitag mit außergewöhnlich vielen und außergewöhnlich langen Telefonaten. So gegen sechs am Abend sehnte ich das Wochenende herbei – schnell noch die Notiz über das letzte Telefonat fertigen, dann noch dies und das… Die Notiz habe ich schnell selbst getippt – da klingelt wieder das Telefon. Während des Telefonates …

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Veröffentlicht am: 13. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
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LG Coburg: Schmerzensgeld bei spielenden Kindern gibt es nicht

Miteinander spielende und sich dabei verletzende Kinder haben keinen Anspruch auf Schmerzensgeld. So hat kürzlich das Landgericht Coburg (Az.: 33 S 54/07) in einem Berufungsverfahren entschieden und die Klage eines Zehnjährigen gegen seine gleichaltrigen Spielkameraden abgewiesen.

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Veröffentlicht am: 13. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
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Kündigung: Betriebliches Eingliederungsmanagement ist keine zwingende Voraussetzung

für eine personenbedingte, genauer krankheitsbedingte Kündigung, entschied gestern das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 12.07.2007 Aktenzeichen 2 AZR 716/06) und verpasste damit allen Hoffnungen von Schwerbehinderten und langzeiterkrankten Arbeitnehmern einen kleinen Dämpfer. Nach § 84 Abs. 2 SGB IX klärt

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Veröffentlicht am: 13. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
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Viel Spass beim Grillen!

wünscht Ihnen das Team der Kanzlei Felser Rechtsanwälte und Fachanwälte an diesem Wochenende. Endlich hält der Sommer auch bei uns Einzug und belohnt die Daheimgebliebenen oder Nochnichweggefahrenen oder -geflogenen mit strahlendem Sonnenschein und Sommerhitze. Einer der Lieblingsbeschäftigungen der Deutschen bei Sommerwetter ist das Grillen. Deshalb stellen wir Ihnen auf unseren Kanzleiseiten ein Merkblatt

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Veröffentlicht am: 13. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
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VG Köln: Kölner “Sexsteuer” ist im wesentlichen rechtmäßig

Das Verwaltungsgericht Köln (Az.: 23 K 4180/03 u.a.) hat am Mittwoch vier Klagen gegen die Erhebung einer „Sexsteuer“ im Jahre 2004 abgewiesen; in einem weiteren Fall hat es der Klage hingegen stattgegeben. Die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Köln vom Dezember 2003 sei im wesentlichen rechtswirksam, urteilten die Richter.

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Veröffentlicht am: 13. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
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