Wissenschaftszeitvertragsgesetz: Neuregelung des Befristungsrechts an der Hochschule

Das Recht der Befristung von Arbeitsverträgen u.a. mit Wissenschaftlern und studentischen Hilfskräften an Hochschulen und Forschungseinrichtungen ist novelliert worden. Am 18.4.2007

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 22. April, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Verkehrsunfall: Sekundenschlaf am Steuer und ausgeschlafene Richter

Ein Unfall nach Sekundenschlaf am Steuer bedeutet nicht immer grobe Fahrlässigkeit, befand das Oberlandesgericht Koblenz (Urteil vom 11. 1. 2007/Aktenzeichen 10 U 949/06). Die Oberlandesgerichte Hamm und Frankfurt bejahen dagegen

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 22. April, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Bundesgerichtshof: Postbank darf sich Erfolg der Nationalelf was kosten lassen

Die Postbank durfte die Höhe der Zinsen für eine Geldanlage vom Erfolg der Fußballnationallmannschaft bei der Europameisterschaft 2004 abhängig machen. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Urteil v. 19.04.2007, Az.: I ZR 57/05) entschieden. (more…)

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 21. April, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

BGH: Postbank darf mit der Nationalelf werben

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat mit seinem Revisionsurteil vom 19.04.2007 (gerichtliches Aktenzeichen: I ZR 57/05) festgestellt, dass die Postbank die Höhe der Zinsen für eine Geldanlage vom Ergebnis der Nationalelf bei der Europameisterschaft 2004 in Portugal abhängig machen durfte.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 20. April, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Feigling kein Kündigungsgrund – Kündigungsschutz für Betriebsratsmitglied

Nein, es geht weder um Alkohol am Arbeitsplatz noch um Mut als Einstellungsvoraussetzung oder gar Bringschuld, sondern um die Frage, ob

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 20. April, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Aktuell meistgelesen

  • Personalrat: Mitbestimmung bei der Stufenzuordnung nach TVÖD - (634 Aufrufe)

    Dem Personalrat steht nach dem rheinland-pfälzischen Landespersonalvertretungsgesetz bei der Einstellung nicht nur bei der Festlegung der Entgeltgrupp... weiterlesen

  • LAG Köln: Kündigung wegen Gammelfleisch trotz Schwerbehinderung rechtens - (121 Aufrufe)

    Ein Metzger, der Hackfleisch umetikettiert und dabei das Mindesthaltbarkeitsdatum manipuliert, kann fristlos gekündigt werden, selbst wenn er schwerbe... weiterlesen

  • Urlaub 10 Rechtsirrtümer über Urlaub im Job - (54 Aufrufe)

    Es ist Mitte Juni, sommerlich warm und kurz vor den Sommerferien? Dann träumt man schon über den bevorstehenden lang ersehnten Sommerurlaub. Damit Trä... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach § 11 Manteltarifvertrag – MTV Chemie - (49 Aufrufe)

    Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach dem MTV privates Versicherungsgewerbe - (35 Aufrufe)

    Bei einer Kündigung eines Arbeitnehmers durch eine Versicherung sind bei Tarifbindung des Arbeitgebers oder einer Verweisung im Arbeitsvertrag auf die... weiterlesen

Weitere Blogbeiträge »