Sturzverletzungen bei einem Grillfest können ein Arbeitsunfall sein, wenn der Betriebsrat in Absprache mit dem Arbeitgeber zum Fest geladen hatte. So entschied jetzt das Sozialgericht Gießen (Az.: S 3 U 1215/03) wie aus einer Presseerklärung hervorgeht.
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 19. Juni, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Wie der Kölner Stadt-Anzeiger in seiner heutigen Ausgabe berichtet, haben sich die beiden Tarifparteien angenähert und in einigen Punkten eine Einigung erzielen können. Nach den wochenlangen Streiks bei der Telekom (blog.juracity.de berichtete) sind die beide Parteien an den Verhandlungstisch zurückgekehrt und können nunmehr die ersten kleinen Erfolge vorweisen.
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 19. Juni, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Wer in den Urlaub fährt, sollte sich vorher noch besser mit einem Urteil des Landgerichts Frankfurt (Az.: 2-3 O 771/06) befassen. Denn nach der Entscheidung des Gerichts haftet ein Internetanschlussinhaber zivilrechtlich auch für Straftaten, die ein anderer über seinen Internetanschluss begangen hat. Dies soll auch gelten, wenn die Nutzung ohne Einwilligung oder sogar gegen den …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 19. Juni, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Das VG Frankfurt a.M. hat sich in seinem Urteil vom 18.06.2007 – 9 E 651/07 (V) – mit der vorzeitigen Abberufung einer Gleichstellungsbeauftragten befaßt. Die Bundesagentur für Arbeit wird in Hessen für ihre Agenturen in Frankfurt a.M. und anderen Orten interne Verwaltungsaufgaben in einem Service bündeln und dann den Agenturen nach Bedarf zur Verfügung stellen. …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 19. Juni, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Wenn ein krankgeschriebener Arbeitnehmer an einem Marathon teilnimmt, obwohl er krankgeschrieben ist, muss dies nicht die Wirksamkeit einer Kündigung wegen genesungswidrigen Verhaltens zur Folge haben. Dies gilt nach einem Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart (Az.: 9 Ca 475/06) jedenfalls dann, wenn der Arbeitnehmer
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 19. Juni, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):
Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen
Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen
Kündigungsfrist MTV Hotel Gaststätten (Dehoga/NGG) NRW Regelmäßig werden wir gefragt, welche Kündigungsfrist bei einer Kündigung im Gaststättengewerb... weiterlesen
Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen
Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen
