Befristung.de

Befristung an der Hochschule: Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) vom Bundestag verabschiedet

Das WissZeitVG soll im März in Kraft treten, der Bundesrat wird sich vermutlich in der Sitzung vom 16.2.2007 damit beschäftigen. Das Gesetz (den Gesetzesentwurf finden Sie online hier >>) erweitert die Befristungsmöglichkeiten an Hochschulen und Forschungseinrichtungen deutlich. So wird ein eigener Befristungstatbestand für die Beschäftigung von wissenschaftlichem und künstlerischem Personal sowie akzessorischem Personal in drittmittelfinanzierten …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 4. Februar, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Altersgrenze: Polizisten müssen länger arbeiten

so das Bundesverwaltungsgericht in “Leibzsch”; es erklärte die neue Altersgrenze “63″ für Polizeibeamte für rechtmässig (BVerwG vom 25.01.2007 – Aktenzeichen 2 C 28.05, Pressemitteilung online hier >>>). Seit 2004 müssen Polizeibeamte in Rheinland-Pfalz nach dem Willen des Landesgesetzgebers bis 63 schaffen. Das früher massgebliche 60. Lebensjahr bildet nur dann noch die gesetzliche Altersgrenze, wenn der …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 2. Februar, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Altersgrenze 65 für Piloten verfassungsgemäß

entschied das Bundesverfassungsgericht in einem gestern veröffentlichten Beschluß (zur Pressemitteilung). Der Verfassungsbeschwerdeführer war Verkehrspilot bei einem gewerblichen Flugunternehmen. Seit der Vollendung seines 65. Lebensjahres im August 2006 darf er aufgrund der Bestimmungen der vom Bundesministerium für Verkehr erlassenen Luftverkehrszulassungsordnung, die ihrerseits auf Regelungen der JAR-FCL (ein unter deutscher Beteiligung erarbeitetes Regelungswerk einer internationalen Institution) verweist, …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 2. Februar, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Altersvorsorge: Rechtsanwalt Felser in Focus Money Heft 4 2007

zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen bei der Altersgrenze in Arbeitsvertrag, Tarifvertrag und Altersteilzeitvertrag. Im Ergebnis: “Eine Frage der Auslegung”. Denn nur wenige Klauseln meinen tatsächlich exakt das 65. Lebensjahr, die meisten die Regelaltersgrenze.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 23. Januar, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

In Entfristung “hineinarbeiten” gelingt nicht immer – LAG BW zur Vereinbarung der Beurkundung eines Arbeitsvertrages

Das LAG Baden Württemberg hat sich in seinem Urteil vom 06.11.2006 – 4 Sa 28/06 – mit einem Klassiker des Befristungsrechts befaßt – dem Schriftformerfordernis nach § 14 Abs. 4 TzBfG. Stellt es sich für den Arbeitgeber grundsätzlich als problematisch im Hinblick auf die Wirksamkeit einer Befristung dar, wenn der Arbeitnehmer die Arbeit vor Unterzeichnung …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 29. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Aktuell meistgelesen

  • Kündigungsfrist nach § 19 TV-V - (49 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach § 11 Manteltarifvertrag – MTV Chemie - (38 Aufrufe)

    Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen

  • Ford Separation 2019 Kündigungsfrist nach MTV IG Metall? - (32 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen

  • Gelber Schein und Ablauf der Engeltfortzahlung - (31 Aufrufe)

    Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach dem MTV privates Versicherungsgewerbe - (28 Aufrufe)

    Bei einer Kündigung eines Arbeitnehmers durch eine Versicherung sind bei Tarifbindung des Arbeitgebers oder einer Verweisung im Arbeitsvertrag auf die... weiterlesen

Weitere Blogbeiträge »