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Die AuB = Arbeitsgemeinschaft unabhängiger Betriebsangehöriger packt aus

Anstelle der bisher in der Öffentlichkeit behaupteten 30.000 Mitglieder habe die AuB nur 10.000 Mitglieder gehabt, davon sei in Viertel nach dem Siemensskandal um den gekauften AuB-Vorsitzenden Schelsky ausgetreten, berichtet die Financial Times Deutschland unter Bezugnahme auf den neuen AUB-Vorsitzenden Rainer Knoob. Für den Aufbau einer Scheingewerkschaft mit 10.000 Mitgliedern hatte der Siemens Vorstand Feldmayer …

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Veröffentlicht am: 20. Juli, 2008 von RA Michael W. Felser
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Pflegezeitgesetz kommt am 1. Juli 2008

Das Pflegezeitgesetz gilt ab dem 01.07.2008 in allen Unternehmen mit mehr als 15 Arbeitnehmern. Arbeitnehmer können kurzfristig – mit einer Ankündigungsfrist – bis zu sechs Monaten Pflegezeit zur Pflege naher Angehöriger in Anspruch nehmen. Dabei muß dem Arbeitgeber die voraussichtliche

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Veröffentlicht am: 19. Juni, 2008 von RA Michael W. Felser
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Einwand Internetsucht bei Kündigung wegen exzessivem privatem Surfen

Er wird kommen, die Verteidigung mit der Internetsucht bei der verhaltensbedingten Kündigung (Juracity hatte bereits darüber berichtet). Nun berichtet die umtriebige Handakte darüber, dass die Uni Tübingen eine Sprechstunde für Internetsüchtige

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Veröffentlicht am: 12. Juni, 2008 von RA Michael W. Felser
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Restmandat des Betriebsrats und Einigungsstelle

Die Einigungsstelle muss im Rahmen der Prüfung der der offensichtlichen Unzuständigkeit gemäß § 98 Abs. 1 Satz 2 BetrVG auch die Frage klären, ob das vom Betriebsrat geltend gemachte Mitbestimmungsrecht Inhalt eines Restmandats

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Veröffentlicht am: 10. Juni, 2008 von RA Michael W. Felser
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Keine Sperrzeit bei Lohnwucher

Das die Arbeitsagenturen auch schon mal Tätigkeiten anbieten, die sittenwidrig sind, nämlich als Lohnwucher sogar strafbar wären, ist bekannt, sogar gerichtsbekannt. Die Arbeitsagentur in Berlin hat sogar schon mehrfach versucht, ihren Arbeitsangeboten mit der Androhung einer Sperrzeit Nachdruck zu verleihen. Allerdings hat das Sozialgericht

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Veröffentlicht am: 7. Juni, 2008 von RA Michael W. Felser
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