RA Michael W. Felser
Rechtsanwalt Michael W. Felser hat sich auf besondere Gebiete des Arbeitsrechts spezialisiert. Insbesondere liegt eines seiner Arbeitsschwerpunkte im Bereich der sog. “Scheinselbständigkeit”. Hier berät er bundesweit als einer der wenigen spezialisierten Rechtsanwälte die Ratsuchenden zu den vielfältigen Fragen rund um die Thematik "Scheinselbständigkeit".
JuracityBlog hat hier schon mehrfach über die Affäre um Deutschlands gößten Radstar berichtet. So hat die Affäre einmal zur Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses Ullrichs mit der Olaf Ludwig Cycling GmbH geführt. Da zum Zeitpunkt der Kündigung die Verfehlungen Ullrichs noch nicht zweifelsfrei erwiesen waren, ist hier das Thema „Verdachtskündigung“ vertieft worden. Geht man davon aus, daß …
Weiterlesen >
Die 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf gab mit Urteil vom 23.08.2006- Aktenzeichen 12 O 458/05 – der Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen statt und entschied, dass zwei Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Mobilfunkanbieters Vodafone ungültig seien. Dabei handelt es sich zum einen um die Klausel, nach welcher nach Ablauf einer gewissen Frist die vom …
Weiterlesen >
Der Beamte ist einer negativen Beförderungsentscheidung nicht schutzlos ausgeliefert. Der Rechtschutz ist in dieser Situation umfangreich ausgestaltet. Indes kann hier viel falsch gemacht oder versäumt werden. Ein grundsätzlicher Anspruch des Beamten auf Beförderung – etwa abgeleitet aus Art. 33 GG – wird einhellig abgelehnt. Lediglich ausnahmsweise wird man einen direkten Anspruch auf Beförderung annehmen können. …
Weiterlesen >
und kann nur aus wichtigem Grund gekündigt werden, so das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken (Urteil vom 12.05.2006 – Aktenzeichen 2 UF 87/05). Verpflichtet sich der Ehepartner im Rahmen der Scheidung, für den bei dem anderen Ehepartner verbleibenden gemeinsamen Hund monatlich einen Pauschalbetrag von 100,00 Euro bis zum Tod des Hundes zu zahlen, kann diese Vereinbarung über …
Weiterlesen >
Dies hat das Hessische Landesarbeitsgericht mit seinem Urteil vom 13.01.2006 (gerichtliches Aktenzeichen: 3 Sa 2222/04) entschieden. Der Arbeitgeber hatte einer Arbeitnehmerin erst wenige Stunden vorher mitgeteilt, dass sie Überstunden leisten müsse. Die Arbeitnehmerin verweigerte dies unter Hinweis auf ihr kleines Kind, das sie zu Hause zu versorgen hatte. Daraufhin hat der Arbeitgeber gegenüber der Arbeitnehmerin …
Weiterlesen >
