RA Michael W. Felser
Rechtsanwalt Michael W. Felser hat sich auf besondere Gebiete des Arbeitsrechts spezialisiert. Insbesondere liegt eines seiner Arbeitsschwerpunkte im Bereich der sog. “Scheinselbständigkeit”. Hier berät er bundesweit als einer der wenigen spezialisierten Rechtsanwälte die Ratsuchenden zu den vielfältigen Fragen rund um die Thematik "Scheinselbständigkeit".
Das OLG Hamm (Aktenzeichen 11 UF 10/06) hat entschieden, dass der Ehegattenunterhalt bei Zusammenleben mit einem neuen Partner auf das Existenzminimum gekürzt werden kann, auch wenn der andere Ehegatten während der Ehe dauernd Seitensprünge beging. In dem entschiedenen Fall war der Ehefrau bekannt, dass ihr Ehemann während der zwei Jahre dauernden Ehe mehrfach einen Swinger-Club …
Weiterlesen >
Das Oberlandesgericht Köln entschied mit Urteil vom 25.04.2006 – Aktenzeichen 9 U 175/05 –, dass das bloße Unterlassen der regelmäßigen Kontrolle der Tiefe der Reifenprofile kein grobes Verschulden darstelle und daher nicht zur Leistungsfreiheit der Versicherung führe. Die beklagte Haftpflicht- und Kaskoversicherung lehnte eine Regulierung des Unfallschadens des klagenden Versicherungsnehmers nach Unfall auf glatter Fahrbahn …
Weiterlesen >
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat mit seinem Urteil vom heutigen Tage (gerichtliches Aktenzeichen: VIII ZR 52/06) erneut die Rechte der Mieter gestärkt und seine ständige Rechtsprechung zu der Thematik „Schönheitsreparaturen“ bestätigt und auch auf Abgeltungsklauseln mit „starren“ Fristen übertragen.
Weiterlesen >
So entschied das Landgericht Coburg mit Beschluss vom 04.10.2006 – Aktenzeichen 33 S 60/06 – und wies die Klage auf Rückforderung der Behandlungskosten in Höhe von 1.500 € und Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe weiterer 1.500 € ab. Die Kundin des beklagten Schönheitsalons
Weiterlesen >
Das Sozialgericht Wiesbaden hat mit seinem Urteil vom 19.05.2006 (gerichtliches Aktenzeichen: S 1 U 1528/04) entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der bei einer Auslandsreise nach einem Restaurant- und anschließendem Barbesuch auf dem Rückweg zum Hotel überfallen wird, keine Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung beanspruchen kann. Es hat eine Klage des betroffenen Arbeitnehmers mit der Begründung abgelehnt, …
Weiterlesen >
