Am Wochenende war alles schön weiß in Nordrhein-Westfalen. Die meisten Autofahrer dürften Winterreifen aufgezogen haben. Doch muss man das auch? Eine eigentliche Winterreifenpflicht gibt es gar nicht.
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Veröffentlicht am: 24. November, 2008 von RA Michael W. Felser
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In weiten Teilen Nordrhein-Westfalens hat es am Wochenende geschneit. Die Kinder hatten ihren Spaß an Schnellballschlachten; aber manch einer dürfte auch wegen der Glätte gestürzt und verletzt worden sein. Eigenes Pech oder können Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden? Das hängt zunächst davon ab, wo man gestürzt ist. Denn nur dort wo Verkehrssicherungspflichten bestehen, können Ansprüche gegen …
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Veröffentlicht am: 24. November, 2008 von RA Michael W. Felser
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dürfte heute morgen die meistgebrauchte Ausrede für das Zuspätkommen sein. Und deshalb nicht besonders originell. Auch wenn Ihr Chef bei den ersten zehn Mitarbeitern noch Verständnis für den Wintereinbruch zeigt, den elften mit dieser Ausrede erwischt es. Denn der Wintereinbruch ist anders als die Absatzflaute Arbeitnehmerrisiko (sog. Wegerisiko). Sie müssen früher aufstehen, andere Verkehrsmittel benutzen, …
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Veröffentlicht am: 24. November, 2008 von RA Michael W. Felser
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Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVÖD) ist im September 2005 ohne eine Entgeltordnung in Kraft getreten. In der Entgeltordnung werden die abstrakten Tätigkeitsmerkmale den Entgeltgruppen zugeordnet, um eine Eingruppierung zu ermöglichen. Nach § 17 Abs. 1 des Überleitungstarifvertrages (TVÜ) Bund gelten bis
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Veröffentlicht am: 24. November, 2008 von RA Michael W. Felser
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der Beck Blog im Jurablogs Ranking. Mit 26 Beiträgen und 647 Lesern mischt der juvenil-stürmische Neueinsteiger das Establishment der Szene wie den Lawblog von Blawgerlegende Udo Vetter mit nur 5550 Beiträgen und 179931 Lesern ordentlich auf. Wer es bisher noch nicht wahrhaben wollte:
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Veröffentlicht am: 23. November, 2008 von RA Michael W. Felser
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Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen
Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen
Nicht nur wegen der Nähe zur Zentrale in Bonn (Post-Tower) werden wir oft bei Kündigung von Arbeitnehmern der Deutschen Post AG (DPAG) und Tochterunte... weiterlesen
Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen
Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen
