RA Michael W. Felser
Rechtsanwalt Felser hat sich auf besondere Gebiete des Arbeitsrechts spezialisiert, insbesondere das Kündigungsrecht, Betriebsverfassungsrecht, Öffentliches Dienstrecht und die sog. “Scheinselbständigkeit”. Im Betriebsrentenrecht hat er sich u.a. durch ein Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts einen Namen gemacht.
Das Bundesverfassungsgericht entschied mit Beschluss vom 27.10.2006 – Aktenzeichen 2 BvR 473/06 – über die Verfassungsbeschwerde der Beschwerdeführerin und bestätigte diese dahingehend, dass ein Haftbefehl gegen sie unverhältnismäßig war. Die Beschwerdeführerin war vor dem Amtsgericht wegen uneidlicher Falschaussage angeklagt. Nachdem die Angeklagte beim ersten Hauptverhandlungstermin anwesend war, wurde ein zweiter Termin anberaumt, welchen der Verteidiger …
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Das OLG Koblenz (Aktenzeichen 11 WF 99/06) hat entschieden, dass die Ehefrau die Kosten eines Detektivs tragen muss, den der Ehemann einschalten mußte, um herauszufinden, in welchem Umfang die Ehefrau arbeitet.
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Die Verbreitung von Inhaltsmitteilungen von Texten, sogenannter “abstracts”, verletzt weder das Urheberrecht des Rechteinhabers, noch dessen Markenrecht. Dies hat die 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main (Urteil v. 23.11.2006, Az.: 2-03 O 172/06) entschieden. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig, so dass der Kläger, Verleger der F-Zeitung”…
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So entschied das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 01.02.2006 – Aktenzeichen 3 U 182/05 – und verurteilte den beklagten Krankenhausträger zur Zahlung von Schadenersatz. Der klagende Patient sollte vom beklagten Krankenhaus zu einer konsiliarischen Untersuchung in ein anderes Krankenhaus verbracht werden. Den Liegendtransport führte ein privates Krankentransportunternehmen durch.
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Während man in Amerika Schmerzensgeld erhält, wenn man wegen fehlenden Warnhinweises die Katze zum Trocknen in die Mikrowelle steckt und die Katze diesen Vorgang nicht überlebt, oder man sich bei einem Kaffee to go die Zunge verbrennt, weil kein Hinweis auf dem Becher ist, dass der Kaffee heiß ist, stellt das Landgericht Coburg mit einem …
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