Selbstwiderlegung und Selbstgerechtigkeit

Es gibt Richter, die einstweilige Verfügungen als Zumutung ansehen, weil diese den sorgfältig geplanten richterlichen Alltag durcheinanderbringen. Art. 19 Abs. 4 GG hin oder her. Da die Zuständigkeit meist nicht kritisch ist und daher zur richterlichen Abwehr nicht zur Verfügung steht, müssen andere Saiten aufgezogen werden. Beliebt ist in diesem Zusammenhang der schneidige Vorwurf der …

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Veröffentlicht am: 13. August, 2008 von RA Michael W. Felser
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Tageszeitungsredakteure und die Belastbarkeit in Stresssituationen

In seinem Arbeitszeugnis vermisste ein Tageszeitungsredakteur nähere Angaben zu seiner Belastbarkeit in Stresssituationen und behauptete vor dem Arbeitsgericht, die Auslassung sei ein Geheimzeichen in der Zeugnissprache, er wolle ein

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Veröffentlicht am: 12. August, 2008 von RA Michael W. Felser
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Mietvertrag: Allen Mietern muss gekündigt werden….

auch wenn diese bereits vor geraumer Zeit ausgezogen sind. Dies mußte sich nun ein Vermieter vom AG Hamburg (46 C 97/07) sagen lassen. Einer der beiden Mieter war bereits vor Jahren ausgezogen. Der Vermieter sprach daraufhin die Kündigung nur gegenüber dem verbliebenden Mieter aus und erhob später Räumungsklage.

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Veröffentlicht am: 12. August, 2008 von RA Michael W. Felser
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Fristwahrung durch E-Mail/PDF an das Gericht

Eine Berufungsbegründung ist in schriftlicher Form eingereicht, sobald dem Berufungsgericht ein Ausdruck der als Anhang einer elektronischen Nachricht übermittelten, die vollständige Berufungsbegründung enthaltenden Bilddatei (hier: PDF-Datei) vorliegt. Ist die Datei durch Einscannen eines von einem bevollmächtigten Anwalt unterzeichneten Schriftsatzes hergestellt, ist auch

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Veröffentlicht am: 11. August, 2008 von RA Michael W. Felser
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Kündigung unwirksam trotz 15 Monaten Knast

Bei einer Haftstrafe von 15 Monaten muss der Arbeitgeber die Zeit überbrücken und den Arbeitsplatz freihalten, eine trotzdem ausgesprochene „personenbedingte Kündigung“ ist jedenfalls als fristlose Kündigung unwirksam, dass hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz bereits entschieden. Zwar sei die Verbüßung einer längeren Haftstrafe an sich geeignet, einen wichtigen Grund im Sinne von § 626 Abs. 1 BGB …

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Veröffentlicht am: 11. August, 2008 von RA Michael W. Felser
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