Anstatt Wiedereinsetzung: Fristwahrend an ein anderes Gericht faxen

Man kennt das schon. Immer dann, wenn es nach Dienstschluß eilt, ist das Telefax des Gerichts wieder nicht empfangsbereit. Ich will hier nicht verraten, welches Gericht es wieder war (es ist es öfter und viel öfter als alle anderen, das ist leider Realität). Das Gerät piept nicht, sondern benimmt sich auf Kontrollanruf wie ein freies …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 11. März, 2008 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):


Klagefrist bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers?

Ein Arbeitnehmer muss bei einer Kündigungschutzklage, wenn auch die Wirksamkeit einer eigenen Arbeitnehmerkündigung im Raum steht, diesbezüglich nicht die Dreiwochenfrist des § 4 KSchG wahren. Nach Ansicht des Sächsischen Landesarbeitsgericht in Chemnitz  ist „die Klage nicht bereits deshalb unbegründet, weil der Kläger die Rechtsunwirksamkeit seiner Eigenkündigung nicht binnen der Klagefrist des § 4 Satz 1 …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 11. März, 2008 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):


Interessenausgleich und Sozialplan

Bei einer Betriebsänderung im Sinne von § 111 ff. BetrVG werden Interessenausgleich und Sozialplan gerne durcheinandergeschmissen. Der (nicht gegen den Willen des Arbeitgebers beeinflussbare) Interessenausgleich ist die Vereinbarung über das „Ob, Wann und Wie der Maßnahme“, der (häufig durch Spruch der Einigungsstelle erzwingbare) Sozialplan enthält dagegen

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 11. März, 2008 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):


Kita-Streik – Ohne Arbeit kein Lohn?

Ein Beitrag im Newsletter von Arbeitsrecht.de beleuchtet die Folgen des Kita-Streiks für die anderen Arbeitnehmer, vor allem diejenigen, die ihre Kinder unerwarteter Weise selbst betreuen müssen. Das Bundesarbeitsgericht sieht die Betroffenen in einer sog. „Pflichtenkollision“ zwischen Arbeitspflicht (gegenüber dem Arbeitgeber) und Sorgerecht (gegenüber dem Kind). Lesen Sie dazu auch

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 11. März, 2008 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , ,


Titelhandel: Doktoren und Professoren zittern

Consul Weyer lässt grüßen, denn die Staatsanwaltschaft Köln hat heute das wegen Handels mit Doktortiteln ins Gerede gekommene „Institut für Wissenschaftsberatung in Bergisch Gladbach“ durchsucht. Anlaß ist ein Hinweis der Staatsanwaltschaft aus Hannover, die einen Hochschullehrer aus Hannover angeklagt hat (Juracity berichtete). Gegen die Geschäftsführer des Bergisch-Gladbacher Instituts bestehe der Anfangsverdacht der Bestechung von Professoren, …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 11. März, 2008 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):