Beim Wirt auf Granit gebissen …

oder anderes mineralisches Material, dass Weichmacher, Fleischhammer und Fleischwolf erfolgreich widerstand, hatte ein Gast eines Spandauer Restaurants, in dem er einen Grillteller mit Cevapcicci bestellt hatte. Bei herzhaften Biss in eines der Fleischröllchen ging dem Gast ein Zahl verloren. Er verlangte daher Schmerzensgeld und die Honorierung des Zahnarztes seines Vertrauens und machte zukünftig möglicherweise entretenden …

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Veröffentlicht am: 6. April, 2006 von RA Felser
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Wo BAT drauf steht, ist nicht immer BAT drin …

so das BAG in seinem Urteil vom 5.4.2006 (4 AZR 390/05 u.a.), mit dem es einen Rechtsstreit in einer kirchlichen Einrichtung der Diakonie zugunsten der Arbeitnehmer entschied. Strittig war die Reichweite einer in den Arbeitsverträgen der Beschäftigten enthaltenden Bezugnahme auf den Bundesangestelltentarifvertrag (BAT). In den Formulararbeitsverträgen wurde bezüglich Eingruppierung und Entgelt auf den BAT verwiesen, …

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Veröffentlicht am: 6. April, 2006 von RA Felser
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Eigeninitiative zahlt sich nicht immer aus!

Grundsätzlich kennt das Laufbahnwesen der Beamten und anderer beamtenähnlicher Dienstverhältnisse das Prinzip der Durchlässigkeit zwischen den verschiedenen Laufbahnebenen wie z.B. dem mittleren und gehobenen Dienst. Gewährleistet werden soll so die Möglichkeit des beruflich-dienstlichen Fortkommens und Selbstverwirklichung. Allerdings steht diese Garantie immer auch im Spannungsverhältnis zum Interesse des Dienstherrn nur begrenzt vorhandene Aufstiegskapazitäten gleichförmig zu nutzen. …

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Veröffentlicht am: 6. April, 2006 von RA Michael W. Felser
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Pflegerecht: RFID-Chip am Schuh ist zulässig

Das Brandenburgische Oberlandesgericht entschied durch Beschluss vom 19.01.2006 über die Beschwerde einer Demenzkranken und bestätigte die Vorinstanzen Landgericht Potsdam und Amtsgericht Nauen, dass die Anbringung eines Sicherheitschips am Schuh zu dulden ist, mit welchem die Patientin geortet werden kann, sobald sie gewisse Bereiche des Pflegeheimes verläßt. Die Beschwerdeführerin leidet unter einer Altersdemenz, durch welche sie …

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Veröffentlicht am: 4. April, 2006 von RA Michael W. Felser
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Ohne Worte …

Pressemitteilung Klarheit für den Mittelstand Datum: 4.4.2006 Zur Entscheidung der Deutschen Rentenversicherung Bund, das Urteil des Bundessozialgerichts zur Rentenversicherungspflicht von so genannten „beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführern“ als Einzelfallentscheidung anzusehen, erklärt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales begrüßt die von der Deutschen Rentenversicherung Bund angekündigte Entscheidung, das Urteil des Bundessozialgerichts zur Rentenversicherungspflicht …

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Veröffentlicht am: 4. April, 2006 von RA Felser
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